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Lexikon: Fachbegriffe mit Anfangsbuchstabe "H"

Damit Sie sich im „Polit-Jargon“ schnell zurechtfinden, können Sie hier wichtige Fachbegriffe nachschlagen. Sie klicken dafür einfach den Anfangsbuchstaben des gesuchten Begriffs an.

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Hammelsprung
Als Hammelsprung wird ein spezielles Abstimmungsverfahren in Plenarsitzungen bezeichnet, wenn das Stimmverhältnis nicht eindeutig ist. In der Geschäftsordnung des Landtags heißt es: "Ist sich der Sitzungsvorstand über das Ergebnis der Abstimmung nicht einig, so wird diese wiederholt. Sollten auch danach die Mitglieder des Sitzungsvorstands das Ergebnis nicht einstimmig feststellen, so werden die Stimmen nach dem sog. Hammelsprungverfahren gezählt." Beim Hammelsprung verlassen alle Abgeordneten den Plenarsaal und betreten diesen erneut durch eine der drei Eingangstüren mit den Aufschriften "Ja", "Enthaltung" oder "Nein". Dabei werden sie gezählt und zeigen so eindeutig ihr Abstimmungsverhalten.
Haushalt
Der Haushalt des Landes NRW enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Landes. Er ist untergliedert in Einzelpläne, z.B. Haushalt des Landtags oder Haushalt des Justizministeriums. Der Landtag beschließt den Haushalt des Landes. Dafür sind drei Lesungen vorgeschrieben.
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