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Lexikon: Fachbegriffe mit Anfangsbuchstabe "D"

Damit Sie sich im „Polit-Jargon“ schnell zurechtfinden, können Sie hier wichtige Fachbegriffe nachschlagen. Sie klicken dafür einfach den Anfangsbuchstaben des gesuchten Begriffs an.

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Debatte
In Debatten tauschen die Abgeordneten ihre Meinungen und Standpunkte zu den Themen der Tagesordnung von Plenarsitzungen oder Ausschusssitzungen aus.
Demokratie
Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Jede Staatsgewalt muss auf die Legitimation durch den Volkswillen zurückzuführen sein. Kennzeichen der Demokratie sind rechtliche Gleichheit und freie Willensbildung durch Mehrheitsentscheidung. Die Landesverfassung enthält Elemente der unmittelbaren (plebiszitären) und der mittelbaren (repräsentativen) Demokratie. In erster Linie bilden die Wahlen zum Landtag die demokratische Willensbildung des Volkes: NRW ist eine parlamentarische Demokratie. Daneben kennt die Landesverfassung aber auch Volksbegehren und Volksentscheid als Formen der unmittelbaren Willensbildung durch die Bürgerinnen und Bürger des Landes selbst.
Diäten
Die Abgeordneten erhalten für ihr Mandat eine zu versteuernde Entschädigung (Diäten). Das Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtags NRW (Abgeordnetengesetz) regelt u.a. auch die Entschädigung der Abgeordneten, die zwölf Mal im Jahr gezahlt wird. Der Landtag entscheidet über die Erhöhung oder Nichterhöhung der Entschädigung in der Regel im Zuge der Haushaltsberatungen.
Diskontinuität
Vorlagen, die mit Abschluss der Wahlperiode noch nicht zu Ende beraten sind, gelten als erledigt. Sinn dieser Regelung ist es, die neu gewählten Abgeordneten nicht an Entscheidungen ihrer Vorgänger zu binden. Ein nicht mehr erledigtes Gesetz muss also z.B. neu eingebracht werden.
Drucksachen
Gesetzentwürfe, Haushaltsvorlagen, Staatsverträge, Anfragen, Anträge, Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse sowie sonstige Vorlagen sind bei der Präsidentin oder beim Präsidenten des Landtags schriftlich einzubringen, werden unverzüglich gedruckt und als Drucksachen verteilt. Sie erhalten die Nummer der Wahlperiode und eine fortlaufende Nummer, z.B.: 17/1.
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