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Nutzungsbedingungen zum Dokumenten-Aboservice

Bitte lesen Sie die Nutzungshinweise und -bedingungen, bevor Sie diesen Service nutzen.

Zweck des Dokumenten-Aboservice

Täglich gibt es im Landtag NRW viele neue Parlamentspapiere. Um regelmäßig und zeitnah über die Neuzugänge informiert zu sein, kann man den persönlichen Dokumenten-Aboservice des Landtags nutzen. Hierüber erhält man dann komfortabel per Mail Hinweise auf die neuesten Parlamentspapiere.

Um den Service nutzen zu können, muss man sich lediglich mit einer E-Mailadresse registrieren und diesen Vorgang über einen zugesandten Link bestätigen. Darüber hinaus kann man in seinem Nutzerprofil detaillierte Einstellungen zu den gewünschten Dokumenten und Belieferungszeiten vornehmen und ändern. Zudem kann man sein Profil auch jederzeit wieder löschen.

Eingriffe in den Programmablauf sind unzulässig.

Abbestellung des Dokumenten-Aboservice

Der Dokumenten-Aboservice kann jederzeit abbestellt werden.

Vertraulichkeit / Datensicherheit / Datenschutz

Die persönlichen Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten werden nur für den Dokumenten-Aboservice verarbeitet. Mit der Registrierungsbestätigung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die persönlichen Daten durch den Landtag NRW gespeichert und zum Zwecke der Leistungserbringung verarbeitet werden. Mit der Abbestellung des Dokumenten-Aboservice werden die personenbezogenen Daten der Nutzer gelöscht.

Protokollierung

Für die Einrichtung und Änderung des Dokumenten-Service werden vom Landtag NRW Daten gespeichert und verarbeitet (z. B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seiten). Nach Beendigung des Kommunikationsvorgangs wird die IP-Adresse anonymisiert.

Haftung

Dieser Service ist eine freiwillige, kostenfreie Dienstleistung. Die ständige Verfügbarkeit des Service wird nicht garantiert. Die Haftung für den Service ist ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gesetzlich gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Änderung der Nutzungsbedingungen / Widerruf der Einwilligung

Die Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Nennung von Gründen geändert werden. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen kann auf der Startseite des Dokumente-Aboservice eingesehen werden. Diese Nutzungsbedingungen gelten dann grundsätzlich für alle Handlungen, die nach deren Inkrafttreten getätigt werden.

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (auch E-Mail Adressen), bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an die Kontaktadresse des Landtags email@landtag.nrw.de.

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