Landtag Nordrhein-Westfalen
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Newsletter vom 14.05.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Landtag Nordrhein-Westfalen tritt in dieser Woche am Mittwoch und Donnerstag, 16. und 17. Mai 2018, zusammen. Auf den Tagesordnungen der Plenarsitzungen stehen u. a. der Impfschutz, die digitale Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern sowie die Kosten für die Unterbringung von geduldeten Flüchtlingen. Aktuelle Stunden gibt es zur Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung und zur Eröffnung der Ditib-Moschee in Aachen.

Die beiden Plenarsitzungen werden jeweils live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.

Der nächste Newsletter erscheint wegen der Pfingstwoche am 28. Mai 2018.

Jahresbericht 2017 des Landesrechnungshofs

Der Ausschuss für Haushaltskontrolle beschäftigt sich am Dienstag, 15. Mai 2018, mit dem „Jahresbericht 2017 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2016“ sowie mit dem Bericht des Landesrechnungshofs „Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05, die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-319.jsp

Pensionsfonds und Auszubildende in Ministerien des Landes

Im Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses geht es am Dienstag, 15. Mai 2018, um 13.30 Uhr in Raum E1-A16 u. a. um den Bericht der Landesregierung „Befristungen bei der Übernahme von Auszubildenden in den Ministerien – Außer großer Worte nichts gewesen“. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-325.jsp

Sportstätten, Ehrenamtsförderung und Vorfälle im Fußballsport

Der Sportausschuss befasst sich am Dienstag, 15. Mai 2018, um 16 Uhr in Raum E1-D05 mit dem Bericht der Landesarbeitsgemeinschaft der Fanprojekte NRW „Diskriminierendes Verhalten und Vorfälle im Fußballsport in NRW – Überblick und Handlungsmöglichkeiten“. Weitere Themen sind „Ehrenamtsförderung im Sport“, „Sachstand Ehrenamtliches Engagement auch im Steuerrecht fördern“, „Pakt für den Sport“ und „Marode Sportstätten in NRW“. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-328.jsp

Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Landtags, EU-Datenschutzregeln und digitale Ausstattung von Lehrkräften

Am Mittwoch, 16. Mai 2018, wird um 10 Uhr vor Eintritt in die Tagesordnung Stefan Engstfeld als neues Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen verpflichtet. Im Anschluss gibt es eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP mit dem Titel „Landtag und Landesregierung müssen jetzt bei der Datenschutzgrundverordnung Korrekturen anmahnen: Bundesregierung bei der besseren Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unterstützen!“ Weitere Themen sind „Impfen schützt – Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes in Nordrhein-Westfalen“ (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP), „Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen“ (Antrag der SPD-Fraktion), „Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten“ (Antrag der Grünen-Fraktion) sowie „Deutsche Leitkultur statt Islamisierung – Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen muss ein tragfähiges Heimatkonzept als Grundlage eines kohärenten Regierungshandelns vorlegen!“ (Antrag der AfD-Fraktion). Die Tagesordnung der Plenarsitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/001/PT17-26.jsp

Eröffnung der Ditib-Moschee in Aachen, „Kinderlärm“ und Schutz von Mädchen und Frauen

Die Plenarsitzung am Donnerstag, 17. Mai 2018, beginnt um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Armin Laschet erklärt ausgerechnet bei der Eröffnung der Aachener Ditib-Großmoschee, der Islam würde zu NRW gehören – Ist der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens ein Erfüllungsgehilfe des türkisch-nationalistischen Islams?“ (Antrag der AfD-Fraktion). Weitere Themen auf der Tagesordnung sind der Antrag der SPD-Fraktion „Neue Groko, neuer Anlauf: Kinderlärm ist Zukunftsmusik – auch auf dem Sportplatz“, der Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen“, der Antrag der Grünen-Fraktion „Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen“ sowie der Antrag der AfD-Fraktion „Stärkung der eigenverantwortlichen Schule – Einstellung des Verfahrens der Qualitätsanalyse“. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/001/PT17-27.jsp

Neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern

Ab Freitagnachmittag, 18. Mai 2018, ist die neue Ausgabe der Parlamentszeitschrift Landtag Intern auf der Internetseite des Landtags abrufbar: www.landtag.nrw.de. Schwerpunktthema ist die geplante Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang an Gymnasien. Hierzu lesen Sie auch die Standpunkte der Fraktionen. Weitere Themen sind u. a. die Debatten zu den Aktuellen Stunden der Plenarwoche. Außerdem berichtet die Redaktion über die Festveranstaltung „70 Jahre Israel“ im Landtag Nordrhein-Westfalen.

 

Unser Service für Sie

Mehr Infos finden Sie im Internet unter www.landtag.nrw.de.
Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

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Landtag NRW
Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit
40221 Düsseldorf

Newsletter bestellen/abbestellen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Oeffentlichkeitstsarbeit/Newsletter/newsletter.jsp.

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