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Newsletter vom 28.10.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der ersten Ausschusswoche nach der Herbstpause finden zahlreiche Anhörungen von Sachverständigen statt. Darunter ist die Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020. Im Verbraucherschutzausschuss geht es u. a. um den Fund von Listerien in Wurstwaren.

Anhörungen zum Haushalt, zu Wählen mit 16 und zur Polizei

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission III äußern sich Expertinnen und Experten in dieser Woche zu unterschiedlichen Themen. Dazu gehören die Debattenkultur, der Haushaltsentwurf 2020, Wählen mit 16 und die Forderung nach einer/einem Polizei-Beauftragten. Die vollständige Übersicht über alle Anhörungen dieser Woche finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2019/10/2510_Anhoerungen_44._KW.jsp

Windenergie und Klimaschutz Themen im Wirtschaftsausschuss

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses befassen sich am Mittwoch, 30. Oktober 2019, u. a. mit Erleichterungen für Windenergie auf forstwirtschaftlich genutzten Flächen. Weiteres Thema der Sitzung, die um 10 Uhr in Raum E1-D05 beginnt, sind die Vorschläge des Klimakabinetts der Bundesregierung. Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/tagesordnungen/WP17/900/E17-975.html

Bericht zu Fällen von Handfehlbildungen bei Säuglingen

Die Fälle von Handfehlbildungen bei Säuglingen in Gelsenkirchen stehen am Mittwoch, 30. Oktober 2019, auf der Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Es wird ein Bericht der Landesregierung zum aktuellen Sachstand erwartet. Die Abgeordneten debattieren auch über die ambulante Intensivpflege in NRW und Lieferengpässe bei der Medikamentenversorgung. Die Sitzung beginnt um 15 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/tagesordnungen/WP17/900/E17-977.html

Abgeordnete debattieren über keimbelastete Wurstwaren

Der Fund von Listerien in den Wurstwaren eines hessischen Herstellers beschäftigt am Mittwoch, 30. Oktober 2019, den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Produkte des Herstellers waren auch in Nordrhein-Westfalen verkauft worden. Die Abgeordneten debattieren zudem über die Umsetzung des „Aktionsprogramms Insektenschutz“. Die Sitzung beginnt um 17.15 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.: https://www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/tagesordnungen/WP17/900/E17-972.html

 

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Eine Wochenübersicht finden Sie hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/OeA/Newsletter/ausschussliste.jsp.

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