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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2943
am 17.01.2020
Sprengstoffdrohung gegen das Rathaus der Stadt Köln; Sitzung des Innenausschusses am 07.11.2019; Schriftlicher Nachbericht zu einer Sitzungsfrage von Frau Abgeordnete Schäffer
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2939
am 16.01.2020
Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Förderung des Breitbandausbaus durch die Bundesförderrichtlinie und die entsprechenden Richtlinien der Länder - erste Novelle der Förderrichtlinie vom 3. Juli 2018
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2941
am 16.01.2020
3. Lesung des Entwurfs des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksachen 17/7200 und 17/7800 (Ergänzung)) in der 76. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 18.12.2019
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/2938
am 16.01.2020
Einhaltung der Schwermetall-Grenzwerte bei der Entsorgung von Rückständen aus der Schwerölvergasung, Sitzung des AULNV am 15.01.2020
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2940
am 16.01.2020
Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Bund-Länder-Kompromisses über den Umfang von Geldleistungen zum Ausgleich von Forderungsausfällen aufgrund des Absehens von Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen gemäß §§ 68, 68a Aufenthaltsgesetz, die im Zusammenhang mit Landesaufnahmeprogrammen für syrische Flüchtlinge entstanden sind
39 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2931
am 15.01.2020
Brand des Affenhauses im Krefelder Zoo; Sitzung des Innenausschusses am 16.01.2020, Berichtswunsch der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.01.2020
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2934
am 15.01.2020
80. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am Freitag, 17. Januar 2020 Bericht zum Thema "Bauen im 3D-Druck"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2933
am 15.01.2020
Vorläufiger Jahresabschluss 2019, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 16.01.2020
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2932
am 15.01.2020
Ausufernde Massenschlägereien in Essen; Sitzung des Innenausschusses am 16. Januar 2020, Antrag der Fraktion der AfD vom 6. Januar 2020
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2936
am 15.01.2020
47. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 15.01.2020 TOP "Übergriffe auf Beschäftigte der Justiz"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2935
am 15.01.2020
Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 17.01.2020 Antrag der Fraktion der SPD vom 06.01.2020: "Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 20.12.2019 - Auswirkungen und Bewertung"
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2937
am 15.01.2020
Polizeikommissaranwärter erschießt Angreifer in Gelsenkirchen und Terroralarm in Gelsenkirchen: Ein mutmaßlich türkischstämmiger Messer-Attentäter ruft „Allahu Akbar und greift Polizisten an; Sitzung des Innenausschusses am 16.01.2020, Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der AfD vom 06.01.2020
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2929
am 14.01.2020
Sitzung des Integrationsausschusses am 15.01.2020 "Stigmatisierung durch Nationalitätennennung?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2926
am 14.01.2020
Wie sollen Amtsträger zukünftig besser vor gewalttätigen Angriffen geschützt werden?; Sitzung des Innenausschusses am 16.01.2020, Antrag der Fraktion der SPD vom 19.12.2019
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/2911
am 14.01.2020
Bodenwertzuwachssteuer, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 16.01.2020
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
Termine
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