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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1118
am 31.01.2019
Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW (Drs 17/3794) - Anhörung des Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019, 13.30 Uhr
19 Seiten
Urheber:  Baden-Württemberg / Ministerium für Verkehr, Horlohe, Thomas
17/1117
am 31.01.2019
Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen (Drucksache 17/3578) Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 7. Februar 2019
3 Seiten
Urheber:  Schoeller, Dieter, Headup GmbH
17/1125
am 31.01.2019
Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen (Drucksache 17/3578) Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 7. Februar 2019
8 Seiten
Urheber:  Cologne Game LAB
17/1123
am 31.01.2019
Wohnungslosigkeit entgegen wirken – Hilfeangebote ausbauen – Ursachen beseitigen (Antr Drs 17/3031) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.02.2019
10 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1112
am 30.01.2019
Anonyme Spurensicherung standardisieren und auch für männliche Gewaltopfer anbieten (Antr Drs 17/3575) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 07.02.2019
5 Seiten
Urheber:  Antoni, Jürgen
17/1115
am 30.01.2019
Gelebte Heimat - Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten (Antr Drs 17/3024) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 15.02.2019
50 Seiten
Urheber:  Beckers, Petra
17/1114
am 30.01.2019
Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW (Drs 17/3794) - Anhörung des Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019, 13.30 Uhr
6 Seiten
Urheber:  ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft / Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
17/1113
am 30.01.2019
Mobilität für Landesbeschäftigte in NRW (Drs 17/3794) - Anhörung des Verkehrsausschusses am 6. Februar 2019, 13.30 Uhr
3 Seiten
Urheber:  Verkehrsverbund Rhein-Ruhr <Gelsenkirchen>
17/1116
am 30.01.2019
Gesetz über Gleichen Lohn für Gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz) (GesEntw Drs 17/3812) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 05.02.2019
5 Seiten
Urheber:  Ollmann, Sven
17/1111
am 30.01.2019
Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen – In eine reibungslose Zusammenarbeit von Kommune, Land, Bund und EU investieren (Antr Drs 17/4120) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 08.02.2019
2 Seiten
Urheber:  Kuschke, Wolfram
17/1110
am 30.01.2019
Gesetz über Gleichen Lohn für Gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz) (GesEntw Drs 17/3812) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 05.02.2019
1 Seite
Urheber:  Verband Bildung und Erziehung / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/1108
am 29.01.2019
Gesetz über Gleichen Lohn für Gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz) (GesEntw Drs 17/3812) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 05.02.2019
5 Seiten
Urheber:  Universität <Bayreuth>, Wolff, Heinrich A.
17/1109
am 29.01.2019
Gelebte Heimat - Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten (Antr Drs 17/3024) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 15.02.2019
2 Seiten
Urheber:  Regionalverband Ruhr
17/1107
am 28.01.2019
Anonyme Spurensicherung standardisieren und auch für männliche Gewaltopfer anbieten (Antr Drs 17/3575) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 07.02.2019
3 Seiten
Urheber:  Dachverband der autonomen Frauenberatungsstellen NRW e. V.
17/1106
am 28.01.2019
Pflege für die Zukunft gestalten – Selbstbestimmung sichern – Pflege vor Ort stärken! (Antr Drs 17/3028) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 13.02.2019
14 Seiten
Urheber:  Sozialverband Deutschland / Landesverband Nordrhein-Westfalen
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