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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/702
am 17.04.2018
Hintergründe des Wechsels in der WestSpiel Führung, Sitzung des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen des Haushalts- und Finanzausschusses am 18.04.2018
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/700
am 17.04.2018
Eckpunkte und Zeitplan für eine Revision des KiBiz Bericht an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtages NRW zur Sitzung am 19.04.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/694
am 16.04.2018
Befristete Beschäftigung im MULNV, Sitzung des Unterausschusses Personal am 17.04.2018
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/698
am 16.04.2018
Vorlage an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen "Personalminderausgaben im Bereich des MSB in 2017"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/697
am 16.04.2018
Antrag der Fraktion der SPD vom 11.04.2018 "Sachstandsbericht Lebensarbeitszeitkonten", Sitzung des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses am 17.04.2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/696
am 16.04.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 19. April 2018 "ePrivacy Verordnung - Sachstand"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/695
am 16.04.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 19. April 2018 "Open Data - Sachstand in NRW"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/691
am 13.04.2018
Petition 17-P-2017-00997-00, Recht der Tarifbeschäftigten
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Petitionsausschuss
17/693
am 13.04.2018
Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/692
am 13.04.2018
Petition 16-P-2017-1638401, Beamtenrecht, Hochschulen
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Petitionsausschuss
17/690
am 12.04.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse von Ordnungsbehörden
57 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/689
am 11.04.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 11. April 2018 "Sachstand staatliches Asylsystem"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/684
am 10.04.2018
Überblick über die Arbeits- und Personalsituation in der Finanzverwaltung zum Stichtag 01.01.2018
22 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/686
am 10.04.2018
Welche befristet Beschäftigten arbeiten im MUNLV?
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/688
am 10.04.2018
Förderung des Europa-Engagements in den Kommunen und der Zivilgesellschaft des Landes
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
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