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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/918
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags am 4. Juli 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 18 (Belastung und Gefährdung der Justiz durch Reichsbürger/innen
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/917
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses am 4. Juli 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 17 "Demonstrationen am 16. Juni 2018 in Wuppertal"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/916
am 02.07.2018
Sitzung des Rechtsausschusses am 4. Juli 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu "Außergerichtliche Streitbelegung in NRW" (TOP 16 der Tagesordnung)
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/920
am 02.07.2018
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Campus West
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/908
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses am 04.07.2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 6: "Stärkung der Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Straftaten im Cyberraum"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/906
am 02.07.2018
Gute Schule 2020 - Sachstand, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 05.07.2018
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/904
am 02.07.2018
Entschließung des Bundesrates "Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland - Schritte zu einer modernen wettbewerbsfähigen Unternehmensbesteuerung"
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/915
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags am 4. Juli 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 15 ("Demografische Entwicklung in der Justiz; hier: mittlerer Dienst")
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/914
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses am 4. Juli 2018, TOP 14 "Mitte-rechts-Koalition führt NRW in rechtspolitischen Debatten ins Abseits - jetzt auch Enthaltung zu bundeseinheitlichen Grenzen bei Cannabis?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/913
am 02.07.2018
TOP 13 der Tagesordnung des Rechtsausschusses des Landtags am 4. Juli 2018, Vergütung der Berufsbetreuer, Schriftlicher Bericht der Landesregierung
18 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/912
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 4. Juli 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 12 "Personalnotrufgeräte (PNG) in den Justizvollzugsanstalten"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/911
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses am 4. Juli 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 11 "Gewalt gegenüber Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und speziell der Justiz"
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/907
am 02.07.2018
6. Kommentierte Zuwanderungs- und Integrationsstatistik - Ausgabe 2017 -
64 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/905
am 02.07.2018
Entschließung des Bundesrates "Steuerliche Vereinfachung und Entlastung für die Mitte der Gesellschaft"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/921
am 02.07.2018
Sozialpädagogische Fachkräfte in der Schuleingangsphase
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
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