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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/476
am 23.01.2018
Extremismusprävention im KJFP Schriftlicher Bericht des Ministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen - Anforderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/490
am 23.01.2018
Weitere Planung Annahmestellen WestLotto, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 25.01.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/489
am 23.01.2018
Geplante Prüfung von Privatisierungsmöglichkeiten bei Beteiligungen des Landes
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/483
am 23.01.2018
Sitzung des Innenausschusses am 25.01.2018 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2018 "Schutz für gefährdete Kritiker der türkischen Regierung in NRW"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/482
am 23.01.2018
Sitzung des Innenausschusses am 25.01.2017 Antrag der Fraktion der AFD vom 21.12.2017 "Osmanen Germania Rockergruppe und die Beziehungen zum türkischen Staat und seines aktuellen Präsidenten, Erdogan"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/461
am 22.01.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 24. Januar 2018, Arbeitsplanung des MKFFI für das Jahr 2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/471
am 22.01.2018
Sachstandsbericht zum Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft, Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 24. Januar 2018
17 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/472
am 22.01.2018
Bedrohung der Schweinehaltung durch die Afrikanische Schweinepest (ASP)
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/473
am 22.01.2018
Sachstandsbericht zu Tierquälerei-Vorwürfen im Schlachthof Düren", Antrag TOP zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 24. Januar 2018
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/470
am 22.01.2018
7. Sitzung des Rechtsausschusses am 24. Januar 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 9 "Wie beurteilt die Landesregierung das Vorhaben der Europäischen Kommission zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Zugangs zu elektronischen Beweismitteln in Strafsachen?"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/469
am 22.01.2018
TOP 8 der Tagesordnung des Rechtsausschusses des Landtags am 24. Januar 2018, Arbeitsplanung des Ministeriums der Justiz für das Jahr 2018
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/468
am 22.01.2018
Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 24. Januar 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 7 "Evaluierung des Jugendarrestvollzugsgesetzes NRW"
44 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/467
am 22.01.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 24. Januar 2018 "Abschiebung eines Gefährders auf Grundlage des § 58a des Aufenthaltsgesetzes: Exportiert NRW Terrorgefahr?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/466
am 22.01.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 24.01.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2018 "Förderlücke bei schulischer Ausbildung oder Studium mit Aufenthaltungsgestattung
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/465
am 22.01.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 24. Januar 2018 "Wohnsitzauflage"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
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