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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/641
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
15 Seiten
Urheber:  Löffelmann, Markus
17/640
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
5 Seiten
Urheber:  Pohlmeier, Julia
17/639
am 04.06.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
4 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/643
am 04.06.2018
Theater- und Orchesterpakt erneuern – Landesregierung soll Vielfalt der Theater- und Orchesterlandschaft in Nordrhein-Westfalen sicherstellen (Antr Drs 17/1992) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 07.06.2018
2 Seiten
Urheber:  Orchesterkonferenz Nordrhein-Westfalen
17/642
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
9 Seiten
Urheber:  Gewerkschaft der Polizei / Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
17/648
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
10 Seiten
Urheber:  Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Grumke, Thomas
17/647
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
5 Seiten
Urheber:  Deutsche Polizeigewerkschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/646
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
24 Seiten
Urheber:  Amnesty International, Scharlau, Maria
17/635
am 30.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/634
am 30.05.2018
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (GesEntw Drs 17/2122) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 30.05.2018
14 Seiten
Urheber:  Mayen, Thomas
17/633
am 30.05.2018
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (GesEntw Drs 17/2122) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 30.05.2018
9 Seiten
Urheber:  Universität <Münster, Westfalen>, Wittreck, Fabian
17/636
am 30.05.2018
Integration strukturiert gestalten – Qualifizierung und Professionalisierung von Migrantenselbstorganisationen weiterentwickeln (Antr Drs 17/2157) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 18.06.2018
2 Seiten
Urheber:  Freter, Andrea
17/637
am 30.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Landeselternbeirat der Kindertageseinrichtungen <Nordrhein-Westfalen>
17/632
am 29.05.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
10 Seiten
Neudruck
Urheber:  Schwarz, Kyrill-Alexander, Würzburg <Universität>
17/631
am 29.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes (GesEntw Drs 17/2113) sowie Entwurf einer Modellstudiengangsverordnung (Vorl 17/782 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Hochschule für Gesundheit <Bochum> , HSG Bochum , Evers, Thomas
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