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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/604
am 16.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  FLiWi gGmbH
17/602
am 11.05.2018
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen - Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken. (Antr Drs 17/1996) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ärzteinitiative gegen Massentierhaltung
17/599
am 07.05.2018
Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit - Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz) (GesEntw Drs 17/1817) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 08.05.2018
1 Seite
Urheber:  Verband Bildung und Erziehung / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/601
am 07.05.2018
Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit - Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz) (GesEntw Drs 17/1817) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 08.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/600
am 07.05.2018
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz (Drs 17/1817) Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Unterausschusses Personal und des Ausschusses für Schule und Bildung am 8. Mai 2018
5 Seiten
Urheber:  Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen
17/597
am 03.05.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
7 Seiten
Urheber:  Verband Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen
17/598
am 03.05.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
4 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/596
am 02.05.2018
Bund und Land müssen eine effektive Bekämpfung der Geldwäsche-Kriminalität sicherstellen (Antr Drs 17/1991) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 03.05.2018
19 Seiten
Urheber:  Bund Deutscher Kriminalbeamter / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/595
am 02.05.2018
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! (Antr Drs 17/1665) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 02.05.2018
12 Seiten
Urheber:  Institut Arbeit und Technik <Gelsenkirchen>
17/589
am 30.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
15 Seiten
Urheber:  Universität <Heidelberg>, Grzeszick, Bernd
17/594
am 30.04.2018
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! (Antr Drs 17/1665) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 02.05.2018
10 Seiten
Urheber:  Hans-Böckler-Stiftung
17/593
am 30.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
7 Seiten
Urheber:  Universität <Bochum>, Ennuschat, Jörg
17/592
am 30.04.2018
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! (Antr Drs 17/1665) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 02.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Aufbruch am Arrenberg
17/591
am 30.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
8 Seiten
Urheber:  Rheinland
17/590
am 30.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Verkehrsverband Westfalen
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