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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6222
am 13.05.2019
Unterrichtung Bekanntgabe über die Änderung des stellvertretenden Vorsitzes des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz gemäß § 50 Abs. 1 Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6141
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Nebenverdienste von Beamten und Angestellten in NRW-Ministerien
7 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6140
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Sitzen Sie bequem? Wie viel zahlt der Steuerzahler für teures Mobiliar der Landesregierung?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/6139
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie steht es um die Freiheit der Lehre an Hochschulen in NRW?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/6134
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in Düsseldorf
6 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/6133
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie reagiert das Schulministerium auf die Hilferufe der Schulen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/6132
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Migrantischer Antisemitismus und Rechtsextremismus - Verteilung und kategoriale Zuordnung von politisch motivierten Straftaten in amtlichen Statistiken
5 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6130
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Verbindungen unterhält der Dortmunder Kreisverband der Partei "Die Rechte" zur rechtsextremen Szene im europäischen Ausland?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6129
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Verbindungen bestehen zwischen der Dortmunder Neonaziszene und rechtsextremen Organisationen in andere Regionen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6128
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie steht es um die Beschaffenheit und die Entsorgung der Reithallen- und Reitplatzböden auf dem Landgestüt Warendorf und der EQUITANA-Messe?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/6127
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Rückfragen zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 2128 (Drs. 17/5600) – Moscheen in NRW im Fokus des Verfassungsschutzes
4 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6126
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Sichert die Landesregierung die Informationsrechte von Öffentlichkeit und Parlament hinsichtlich in Landesbehörden benutzten Messengerdiensten?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/6125
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Erst bremsen, dann beschleunigen. Wie will die Landesregierung die Stromgewinnung aus Windkraft verdoppeln?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/6122
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Dauer der Duldung von Geduldeten
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/6111
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Altena aus?
7 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6110
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Werdohl aus?
7 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6109
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Nachrodt-Wiblingwerde aus?
7 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6108
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Iserlohn aus?
7 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6107
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Herten aus?
7 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6106
am 13.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in den Städten Schwerte, Unna, Fröndenberg und Holzwickede aus?
7 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
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