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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6828
am 12.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Polizeieinsatz in Mülheim an der Ruhr am Samstag, den 8. Juni 2019
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6827
am 12.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie sichert die Landesregierung eine ausreichende Kinderarzt-Versorgung in Moers?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/6865
am 11.07.2019
Große Anfrage Wasser in NRW nachhaltig nutzen und schützen!
20 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/6864
am 11.07.2019
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Heimat braucht Handel – vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen“ (Drucksache 17/6748)
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/6863
am 11.07.2019
Antrag zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft; Energie und Landesplanung zum „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 17/6791)
3 Seiten
Urheber:  AfD
17/6862
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Inobhutnahmen durch Jugendämter in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber: Alexander Langguth (fr.los)
17/6860
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Sie nannten sich „Jamal“, „Memo“ und „Bilal“, lockten Frauen in eine Wohnung oder ein Hotel und vergewaltigten sie meist stundenlang brutal – Was sind die Hintergründe?
2 Seiten
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD), Markus Wagner (AfD), Nic Peter Vogel (AfD)
17/6859
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2019
1 Seite
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD), Markus Wagner (AfD), Andreas Keith (AfD)
17/6858
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2019
1 Seite
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD), Markus Wagner (AfD), Andreas Keith (AfD)
17/6857
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Politisch motivierte Kriminalität Links im ersten Halbjahr 2019
1 Seite
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD), Markus Wagner (AfD), Andreas Keith (AfD)
17/6856
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Politisch links motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2019
1 Seite
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD), Markus Wagner (AfD), Andreas Keith (AfD)
17/6855
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Geldsegen für Schulen mit besonderen Verbindungen aus dem Wirtschaftsministerium?
2 Seiten
Urheber: Sigrid Beer (GRÜNE)
17/6854
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Warum hält Minister Dr. Stamp die Zahlen über die Entwicklung der Betreuungsplätze in Nordrhein-Westfalen zurück?
1 Seite
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/6853
am 11.07.2019
Kleine Anfrage Neugestaltung der Dorfmitte Garbeck, Balve
1 Seite
Urheber: Inge Blask (SPD)
17/6850
am 11.07.2019
Entschließungsantrag zur Vorlage 17/1832 „Entwurf einer Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen“: Angriff auf Klimaschutz, Artenschutz, Landschaftsschutz, Böden- und Gewässerschutz verhindern! - Die Landesregierung muss einen neuen Änderungsentwurf für den Landesentwicklungsplan vorlegen.
9 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/6817
am 11.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie viele Hilfeplanfälle betreut der ASD in den 186 Jugendämtern in Nordrhein-Westfalen?
12 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/6848
am 10.07.2019
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion der AfD „75 Jahre Hitler-Attentat – Der mutigen Widerstandskämpfer gedenken und ihr Erbe bewahren.“ (Drs. 17/6754). Widerstand gegen Totalitarismus, Diktatur und Unrecht – Mahnung an uns alle
4 Seiten
Urheber:  CDU, SPD, FDP, GRÜNE
17/6847
am 10.07.2019
Kleine Anfrage An wen verkauft die Landesregierung das ehemalige Finanzamt Moers?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/6846
am 10.07.2019
Entschließungsantrag zum Gesetzesentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes“ (Drucksache 17/4668) Die Attraktivität des Wissenschafts- und Forschungssandorts NRW erhalten – die Mitwirkungs- und Selbstbestimmungsrechte der Studierenden stärken.
4 Seiten
Urheber:  SPD
17/6845
am 10.07.2019
Änderungsantrag zu dem Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „#ArtenschutzNRW – Lebensräume in Nordrhein-Westfalen schaffen und erhalten “ (Drucksache 17/6745)
1 Seite
Urheber:  SPD, GRÜNE
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