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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2576
am 14.05.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden
78 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/2573
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Auswirkungen hat der NRW Lehrkräftemangel im Kreis Herford und in der Stadt Bad Oeynhausen?
9 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2572
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Datenschutzskandal bei Facebook durch Cambridge Analytica
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2571
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wirksamkeit der Anreize der neuen Entgeltordnung am Flughafen Düsseldorf zur Nutzung lärmarmer Flugzeuge
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/2570
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Definition politisch motivierter Straftaten in der polizeilichen Kriminalstatistik
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2569
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Instandsetzung der L239 durch das Schwarzbachtal von Ratingen zur Stadtgrenze Mettmann – Wann lässt der Verkehrsminister seinen Ankündigungen Taten folgen?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/2567
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Warum hält sich die Landesregierung unter Ministerpräsident Laschet und Verkehrsminister Wüst nicht an die bestehenden Landtagsbeschlüsse zum Passagiernachtflugverbot und wann stellt sie bei der neuen Bundesregierung den notwendigen Antrag?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/2545
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Das Straßensanierungsverfahren „Kaltrecycling in situ“: Durch den Bundesrechnungshof gerügt?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/2543
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage lche Funklöcher im Rhein-Erft-Kreis werden wann geschlossen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2541
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie groß ist der Fachärztemangel im Kreis Steinfurt?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2540
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie groß ist der Fachärztemangel im Kreis Euskirchen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2539
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Anerkennung von im Ausland erworbenen beruflichen Qualifikationen entsprechend des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2538
am 14.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Massiver Sozialbetrug in Nordrhein-Westfalen. Oder wohnen tatsächlich 6000 Personen in einem Haus?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2589
am 11.05.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Konsequenzen aus dem Apothekerskandal in Bottrop ziehen - Verunsicherte Patientinnen und Patienten nicht allein lassen!
4 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2588
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Drohen Belegungsstopps bei Pflegeheimen im Rhein-Erft-Kreis?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2587
am 11.05.2018
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung Freie Software?
1 Seite
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE)
17/2586
am 11.05.2018
Kleine Anfrage Erlass des Bauministeriums zu Übernachtungen in nordrhein-westfälischen Kindergärten: Entfesselung geht anders! Müssen jetzt die Kleinsten die Regelungswut der Landesregierung ausbaden?
3 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/2585
am 11.05.2018
Kleine Anfrage Wie weit sind die Privat-vor-Staat-Pläne der Landesregierung mit der Westspiel GmbH gediehen?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/2584
am 11.05.2018
Kleine Anfrage Welche Bedeutung hat die Wasserrettung für die Fortentwicklung des NRW-Katastrophenschutzes?
2 Seiten
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/2575
am 11.05.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen
21 Seiten
Urheber:  Landesregierung
Termine
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