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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/4160
am 12.11.2018
Mündliche Anfrage Was kosten die Fehleinschätzungen des Ministerpräsidenten Laschet die NRW-Steuerzahlerinnen und Steuerzahler?
4 Seiten
Urheber: Elisabeth Müller-Witt (SPD)
17/4159
am 12.11.2018
Übersicht Übersicht 12 - In den Ausschüssen erledigte Anträge
6 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/4158
am 12.11.2018
Unterrichtung Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG-Durchführungsverordnung - UVGDVO)
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/4154
am 12.11.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Elftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums des Innern
5 Seiten
Urheber:  Innenausschuss
17/4135
am 12.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Prüfung der Studentenvertretungen durch den Landesrechnungshof
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/4134
am 12.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wann kommen die Daten aus NRW in den Unfallatlas der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/4133
am 12.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Nach dem Urteil des OVG Münster: Müssen Polizeibeamte nun Angst haben, nicht-weiße Personen zu kontrollieren?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/4132
am 12.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Kinderarmut im Kreis Euskirchen
8 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/4112
am 12.11.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes NRW“
7 Seiten
Urheber:  CDU, SPD, FDP, GRÜNE
17/4157
am 09.11.2018
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Rhein-Erft-Kreis?
2 Seiten
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/4156
am 09.11.2018
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Städteregion Aachen?
2 Seiten
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/4155
am 09.11.2018
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Düren?
2 Seiten
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/4149
am 09.11.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Mit der Strategie für ein digitales Nordrhein-Westfalen gut gerüstet für die digitale Zukunft
4 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
17/4130
am 09.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Ist die Abnahme von Fahrerlaubnis-Prüfungen bei nur einem Anbieter sinnvoll?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/4129
am 09.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie steht die Landesregierung zum Pofalla-Vorschlag für einen Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/4128
am 09.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Neue Mafia, `Die schwarze Axt` terrorisiert Italien: Drohen eben solche Verhältnisse auch in NRW?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/4127
am 09.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Hilfe für Mondscheinkinder
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/4126
am 09.11.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Lärmschutz an der A3 auf dem Gebiet der Stadt Troisdorf
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/4107
am 09.11.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine NRW (Tierschutz VMG NRW)
5 Seiten
2. Neudruck
Urheber:  SPD, GRÜNE
17/4097
am 09.11.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weiterer Gesetze
33 Seiten
Urheber:  Landesregierung
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