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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/1943
am 13.02.2018
Kleine Anfrage Überlastung und Lohndumping. Wie sieht die Unterstützung der Landesregierung für die Beschäftigten der ZUE Oerlinghausen aus?
2 Seiten
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD), Ellen Stock (SPD), Jürgen Berghahn (SPD)
17/1942
am 13.02.2018
Kleine Anfrage Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der erneuten Ausbreitung des sogenannten Abwasserpilzes im Münsterland?
2 Seiten
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/1940
am 13.02.2018
Unterrichtung Siebte Verordnung zur Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO) - 7. ÄVOzFESchVO -
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/1926
am 13.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Völkisch-rechtsextremes Netzwerk in Ostwestfalen-Lippe
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1917
am 13.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage NE-Bahnen in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/1916
am 13.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Laschet und die Atompolitik: Lippenbekenntnisse oder konkrete Schritte zur Abschaltung von Tihange?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1915
am 13.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Die Rolle der Frau in der Ahmadiyya Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
5 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1903
am 09.02.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wo bleibt die Trendwende bei den Verkehrsstaus?
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/1884
am 08.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Was wird aus der Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf?
12 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1883
am 08.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Kosten für den Blitzmarathon
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1882
am 08.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Straftaten und Straftäter in Asylbewerberunterkünften und Waffensicherstellungen – Nachfrage zur Antwort auf die kleine Anfrage (Drucksachennummer 17/1241) und zur Antwort des Landesregierung (Drucksachennummer 17/1495)
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1925
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Bleibt die digitale Modellregion mit der Leitkommune Paderborn eine Luftnummer?
2 Seiten
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE), Sigrid Beer (GRÜNE)
17/1924
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Kennt die Landesregierung ihre eigene Gemeinsame Geschäftsordnung nicht?
2 Seiten
Urheber: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE), Verena Schäffer (GRÜNE)
17/1923
am 07.02.2018
Kleine Anfrage ZUE Oerlinghausen: Wie will die Landesregierung die Kommune und die Menschen entlasten?
2 Seiten
Urheber: Ellen Stock (SPD), Dr. Dennis Maelzer (SPD), Jürgen Berghahn (SPD)
17/1922
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Wie will die Landesregierung die Situation von Familien mit Kindern in der ZUE Oerlinghausen verbessern?
2 Seiten
Urheber: Jürgen Berghahn (SPD), Dr. Dennis Maelzer (SPD), Ellen Stock (SPD)
17/1921
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Mittelabrufung des Programms „Gute Schule 2020“
2 Seiten
Urheber: Helmut Seifen (AfD), Roger Beckamp (AfD)
17/1920
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich der Abführungen der Westdeutschen Lotterie GmbH & Co. OHG an das Land und dessen Verwendung
1 Seite
Urheber: Andreas Keith (AfD)
17/1919
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Landesinitiative eGesundheit.nrw – Valider Fortschritt durch Digitalisierung des Gesundheitssektors?
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/1918
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Sind Behauptung eines WDR-Journalisten, es gäbe polizeiliche Rodung im Hambacher Forst trotz gerichtlichen Verbots, zutreffend – oder nicht?
2 Seiten
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/1914
am 07.02.2018
Kleine Anfrage Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der EU-Kunststoffstrategie für den Chemie- und Kunststoffstandort NRW?
2 Seiten
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
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