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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2978
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 05.02.2020, Bericht zu TOP "Nutzt der Minister immer noch sein Privattelefon für dienstliche Telefonate?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2963
am 03.02.2020
Elektrifizierung von Bahnstrecken; Bericht der Landesregierung zu TOP 3 der 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 5. Februar 2020
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/2962
am 03.02.2020
Betreuungsrelation an nordrhein-westfälischen Hochschulen Sitzung des Wissenschaftsausschusses am 5. Februar 2020
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/2961
am 03.02.2020
Hacker-Angriffe auf Hochschulserver Bericht an den Wissenschaftsausschuss
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/2964
am 03.02.2020
Planungsfehler beim Gehwegausbau an der L 632 in Bad Laasphe-Feudingen und Vorgänge anlässlich einer Baustellenbesichtigung am 28.10.2019; Bericht der Landesregierung zu TOP 2 der 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 5. Februar 2020
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/2983
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 5. Februar 2020, TOP: "Anwärtersonderzuschlag an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2973
am 03.02.2020
EU-Untersuchungen zu Spielbanken, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 06.02.2020
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2972
am 03.02.2020
Nachfolge EAA, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) des Landtags Nordrhein-Westfalen am 6. Februar 2020
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2960
am 30.01.2020
Bericht zu Vereinbarungen mit Hochschulen betreffend Studienplätze im Lehramt Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 11. Dezember 2019
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/2959
am 30.01.2020
Einsatz von Pferden in Karnevalsumzügen, Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vom 11.12.2019
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2958
am 29.01.2020
Aufstellung ausländischer Schulen in Nordrhein-Westfalen Bitte der SPD-Fraktion im Rahmen der Dringlichen Frage zum Thema "Türkische Schulen in Deutschland" in der ASB-Sitzung vom 15. Januar 2020
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/2957
am 27.01.2020
Schriftlicher Bericht der Landesregierung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 30. Januar 2020, Offener Brief zur Umstrukturierung bei der Deutschen Welle
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/2956
am 24.01.2020
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (KlnvFöG NRW) (1. und 2. Kapitel)
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2955
am 24.01.2020
Unterrichtung gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz über die Beschlüsse und Beratungsunterlagen zur 20. Sitzung des Stabilitätsrates
607 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2954
am 23.01.2020
Lagebild Salafismus Nordrhein-Westfalen
86 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern, Ministerium des Innern
Termine
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