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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1471
am 08.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Flughafen <Dortmund>
17/1470
am 08.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
5 Seiten
Urheber:  Architektenkammer Nordrhein-Westfalen
17/1466
am 08.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
7 Seiten
Urheber:  Bündnis Gegenwind Südwestfalen
17/1465
am 08.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
8 Seiten
Urheber:  indeland Entwicklungsgesellschaft
17/1468
am 08.05.2019
Lokale Radiovielfalt in NRW erhalten – Die Landesregierung muss den technischen Einstieg des Lokalfunks in DAB+ finanziell fördern (Antr Drs 17/4119) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 09.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Radio-Nordrhein-Westfalen-GmbH
17/1469
am 08.05.2019
Lokale Radiovielfalt in NRW erhalten – Die Landesregierung muss den technischen Einstieg des Lokalfunks in DAB+ finanziell fördern (Antr Drs 17/4119) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 09.05.2019
1 Seite
Urheber:  UPLINK Network
17/1464
am 08.05.2019
Schulen mit Lehrermangel nicht im Stich lassen – nicht verausgabte Mittel müssen Schülerinnen und Schüler zu Gute kommen! (Antr Drs 17/5063) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 15.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Heisinger Kreis Nordrhein-Westfalen
17/1451
am 07.05.2019
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (4. ÄVO APO- S I) (Vorlage 17/1846) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Philologen-Verband Nordrhein-Westfalen
17/1457
am 07.05.2019
Qualität, Effizienz und Verbindlichkeit von Integrationskursen verbessern (Antr Drs 17/4445) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 08.05.2019
2 Seiten
Urheber:  Neuhoff, Hans
17/1461
am 07.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
4 Seiten
Urheber:  Familienbetriebe Land und Forst Nordrhein-Westfalen
17/1460
am 07.05.2019
Forschungstätigkeiten an Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – Weitere Professuren einrichten (Antr Drs 17/5376) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 15.05.2019
5 Seiten
Urheber:  Hochschullehrerbund / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/1459
am 07.05.2019
Forschungstätigkeiten an Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – Weitere Professuren einrichten (Antr Drs 17/5376) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 15.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen, Konferenz der Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen NRW
17/1456
am 07.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
2 Seiten
Urheber:  Geologischer Dienst <Krefeld>
17/1458
am 07.05.2019
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Vorlage 17/1831, Vorlage 17/1832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.05.2019
3 Seiten
Urheber:  Verband der Bau- und Rohstoffindustrie, Fachverband Ziegelindustrie Nordwest
17/1455
am 07.05.2019
Lehren aus Hackerangriff ziehen – IT Sicherheit in NRW verbessern (Antr Drs 17/4803), IT-Sicherheit in NRW stärken - Freiheit sichern (Antr Drs 17/5056) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 16.05.2019
5 Seiten
Urheber:  Universität <Bonn>, Meier, Michael
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