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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1142
am 26.09.2018
"Zukunft der Wasserschutzpolizei in Nordrhein-Westfalen"; Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 13.07.2018
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1141
am 26.09.2018
"Abzug von Teilen der Polizeihundertschaft Marxloh - Wie will die Landesregierung zukünftig die Sicherheit im Duisburger Norden gewährleisten?"; Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktion der SPD vom 12.09.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1140
am 26.09.2018
"Ingewahrsamnahme des Wuppertaler Jobcenterleiters bei Demonstration gegen Rechts am 16. Juni 2018"; Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1139
am 26.09.2018
Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktion der SPD vom 12.09.2018 "Welche Erkenntnisse gibt es über den SEK-Einsatz am 31.07.2018 in Pulheim?"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1138
am 26.09.2018
"Brand in Siegburg"; Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Berichtsanmeldung des Ministeriums des Innern vom 08.08.2018
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1137
am 26.09.2018
"Angriffe von Rechten bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus am Wochenende des 15. und 16. September 2018"; Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.09.2018
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1146
am 26.09.2018
"Deutscher Staatsangehöriger darf wegen einer Red Notice der türkischen Regierung Bulgarien nicht verlassen"; Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.09.2018
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1145
am 26.09.2018
"Übergriff auf Polizisten der Kontrolle einer Sisha-Bar in Essen"; Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktionen der CDU und FDP vom 17.09.2018
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1144
am 26.09.2018
Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktion der SPD vom 12.09.2018 "Welche Strategie verfolgt die Landesregierung beim Kampf gegen Extremismus?"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1143
am 26.09.2018
Sitzung des Innenausschusses am 27.09.2018, Antrag der Fraktion der SPD vom 12.09.2018 "Welche Erkenntnisse gibt es zu den logistischen Unterstützern der autonomen Szene im Hambacher Forst?"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1125
am 25.09.2018
Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1133
am 25.09.2018
Bericht der SPD-Fraktion um einen schriftlichen Bericht der Landesregierung zum Thema "Regelung zur Mehrarbeit im Schulbereich" für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. September 2018, TOP 5
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/1132
am 25.09.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 26. September 2018 "Rechtswidrige Abschiebung von Sami A.
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1123
am 25.09.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 26. September 2018 "Erlass zur Steuerung des Asylsystems in Nordrhein-Westfalen ab 2018"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1122
am 25.09.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 26.09.2018 "Interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
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