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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/933
am 03.07.2018
Sitzung des Innenausschusses am 05.07.2018, Antrag der Fraktionen der CDU und FDP vom 15.06.2018 "Vereitelung eines Gift-Terroranschlags durch Festnahme in Köln", Antrag der Fraktion der SPD vom 15.06.2018 "Welche aktuellen Erkenntnisse hat die Landesregierung hinsichtlich des Terrorverdachts gegen einen in Köln lebenden tunesischen Staatsbürger?"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/932
am 03.07.2018
Sitzung des Innenausschusses am 05.07.2018, antrag der Fraktion der AfD vom 01.06.2018 "Messer-Attentäter von Flensburg kam 2015 nach Deutschland und wohnte in NRW - Was ist der aktuelle Kenntnisstand der Landesregierung"?
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/929
am 03.07.2018
12. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 5. Juli 2018, TOP "Sachstand Frauenhilfeinfrastruktur"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/924
am 03.07.2018
Erhöhte Gewerbesteuerumlage über 2019 hinaus? Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 05.07.2018
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/923
am 03.07.2018
Bericht der Landesregierung "Stellenausschreibungen/Stellenbesetzungen und Mehrbelastung des wissenschaftlichen Personals an den Fachhochschulen"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/922
am 03.07.2018
Sitzung des Innenausschusses am 05.07.2018 "Schlechte Ausbildung, rechtswidrige Entscheidungen und Terroristenzuwanderung? - Die Landesregierung muss die Öffentlichkeit umfassend über die Verhältnisse in der Düsseldorfer Außenstelle des BAMF aufklären!"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/931
am 03.07.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 4. Juli 2018 "Sachstand zur Räumung des Atomzwischenlagers Jülich"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/928
am 03.07.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 7. Juni 2018 "Künstliche Intelligenz - Kompetenzen in NRW"
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/927
am 03.07.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation "Aktivitäten der Landesregierung zur Unterstützung der NRW-Kommunen bei der Umsetzung des Breitband-Bundesprogramms"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/926
am 03.07.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 05.07.2018 "Kooperation des Landes mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, MWIDE
17/925
am 03.07.2018
Bundesrechnungshofbericht zur Umsatzsteuer bei E-Commerce, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 05.07.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/930
am 03.07.2018
Bericht zum Schulversuch PRIMUS bezüglich der ersten Phase der wissenschaftlichen Begleitforschung 2014-2017
77 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung, Universität <Bremen>, Universität <Münster, Westfalen>, Carle, Ursula, Huf, Christina, Idel, Till-Sebastian, Pauling, Sven
17/939
am 03.07.2018
Entwicklung des Landeshaushalts im Ist zum 31. Mai 2018, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 05.07.2018
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/901
am 02.07.2018
Novellierung der Psychotherapeutenausbildung
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/919
am 02.07.2018
17. Sitzung des Rechtsausschusses am 4. Juli 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 19 "Ergebnisse der Razzia im Zusammenhang mit dem Projekt "Verfolgen statt nur Löschen"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
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