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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1533
am 02.01.2019
Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen über das Abstimmungsverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 973. Sitzung des Bundesrates am 14. Dezember 2018
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/1527
am 27.12.2018
Kontrolle der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG) Jahresabschluss zum 31.12.2017
71 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/1529
am 27.12.2018
Bericht der Landesregierung zu den Auswirkungen der Einführung einer kommunalen Klassenrichtzahl als Höchstgrenze für die bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Absatz 2 Nummer 3 Schulgesetz
20 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/1526
am 27.12.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeskrebsregistergesetzes - Zuleitung nach Maßgabe der Parlamentsinformationsvereinbarung
20 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1528
am 27.12.2018
Schriftlicher Nachbericht zu dem Tagesordnungspunkt „Polizeieinsatz wegen der Protestaktion des Bündnisses `Ende Gelände` Ende Oktober 2018“ - Sitzung des Innenausschusses am 22.11.2018
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1539
am 21.12.2018
Entwurf einer Verordnung über die Zuständigkeiten im Bereich des Kulturgutschutzes (ZustVO-Kulturgutschutz NRW)
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/1522
am 20.12.2018
Betreuungsvereine, Richtlinie für die Anerkennung von Betreuungsvereinen sowie für die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der ehrenamtlichen Betreuung
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1524
am 20.12.2018
Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens über den Entwurf eines Artikelgesetzes zur Anpassung der Abgabefreiheit bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser
16 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1523
am 20.12.2018
Ausweisung des "Wolfsgebietes Senne"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1525
am 20.12.2018
Bericht zur Verzichtbarkeit der Anordnung der Schriftform und des persönlichen Erscheinens im Verwaltungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen
22 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1520
am 19.12.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 5.12.2018 "Spurwechsel im Rahmen der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1519
am 19.12.2018
Erfahrungen mit dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen (EA-Gesetz NRW) vom 26. April 2016
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1518
am 19.12.2018
Erfahrungen mit dem 'Gesetz zum Schutze der Berufsbezeichnung "Ingenieur/Ingenieurin" (Ingenieurgesetz IngG)' vom 5. Mai 1970 (in der Fassung vom 28. Mai 2013)
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1517
am 19.12.2018
Zwischenbericht "Teilhabe, Prävention und Deradikalisierung" der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe"
46 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1516
am 19.12.2018
15. Sitzung des Unterausschusses Personal am 06.11.2018, Mündliche Frage des Abgeordneten Herbert Strotebeck (AfD) "Zulage für die Bereitschaftspolizei"
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
Termine
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