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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/495
am 24.01.2018
Entwurf eines Verwaltungsabkommens über die Bestimmung der gemeinsamen zuständigen Behörde für die wasserrechtliche Entscheidung über die Maßnahme im Bereich der Wehranlage an der Wasserkraftanlage Humpert zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Nuhne im Hochsauerlandkreis (Nordrhein-Westfalen) und im Landkreis Waldeck-Frankenberg (Hessen)
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/494
am 24.01.2018
"Wie geht die Landesregierung mit dem hohen Mehrarbeitsstand bei der Polizei um?", Sitzung des Innenausschusses am 25.01.2018, Antrag der Fraktion der SPD vom 12. Januar 2018
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/493
am 24.01.2018
Arbeitsplanung des MBEI für das Jahr 2018
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/481
am 23.01.2018
Sitzung des Innenausschusses am 25.01.2018 Antrag der Fraktion der AFD vom 21.12.2017 "Linksextremismus und dessen Bekämpfung im Nachgang zu den Unruhen im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg vom 07. bis 08.07.2017
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/474
am 23.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 25. Januar 2018 "Gründerstipendium 1000 mal 1000 Euro"
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/486
am 23.01.2018
Bericht des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales zu den Europe Direkt Informationszentren
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/485
am 23.01.2018
Sitzung des Innenausschusses am 25.01.2018 Antrag der Fraktion der SPD vom 12.01.2018 "Welche Hintergrundinformationen gibt es zu den beiden Todesfällen im Polizeigewahrsam in Essen und in Gummersbach?"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/480
am 23.01.2018
94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz vom 6./7. Dezember 2017 in Potsdam
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/479
am 23.01.2018
Abschiebung von Minderjährigen nach Nordafrika / in die Maghreb-Staaten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Familie und Jugend am 25.01.2018 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/478
am 23.01.2018
Arbeitsplanung des MKFFI für das Jahr 2018 Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags Nordrhein-Westfalen am 25. Januar 2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/477
am 23.01.2018
Einführung einer Kindergrundsicherung Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 25. Januar 2018
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/484
am 23.01.2018
Sitzung des Innenausschusses am 25.01.2018 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2018 "Abstimmungsverhalten von NRW bei der IMK vom 7. Dezember 2017 zu TOP 3 (Verlängerung Abschiebestopp Syrien)"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/475
am 23.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 25. Januar 2018 "Arbeitsplanung des MWIDE für das Jahr 2018"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/488
am 23.01.2018
Arbeitsplanung MULNV für das Jahr 2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/487
am 23.01.2018
Bericht des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales zum Thema "Aktivitäten der Landesregierung 2018 zu den Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und den chinesischen Partnerprovinzen Jiangsu, Shanxi und Sichuan"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Termine
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