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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/561
am 25.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Bund Deutscher Architekten / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/542
am 24.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
5 Seiten
Urheber:  Gymnasium Am Turmhof <Mechernich>
17/535
am 24.04.2018
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! (Antr Drs 17/1665) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 02.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Deutscher Gewerkschaftsbund <Deutschland> / Bezirk Nordrhein-Westfalen
17/541
am 24.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Bock, Wilfried, Gymnasium der Stadt Alsdorf
17/534
am 24.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Verein Katholischer Deutscher Lehrerinnen
17/532
am 24.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
8 Seiten
Neudruck
Urheber:  Deutscher Gewerkschaftsbund <Deutschland> / Bezirk Nordrhein-Westfalen, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/531
am 24.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
22 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen
17/530
am 24.04.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – NRWDSAnpUG-EU) (GesEntw Drs 17/1981) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 19.04.2018
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/540
am 24.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
1 Seite
Urheber:  Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben Nordrhein-Westfalen
17/539
am 24.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Philologen-Verband Nordrhein-Westfalen
17/538
am 24.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Rheinische Direktorenvereinigung
17/537
am 24.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
14 Seiten
Urheber:  Stolz, Wolfram
17/536
am 24.04.2018
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! (Antr Drs 17/1665) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 02.05.2018
9 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/533
am 24.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
5 Seiten
Urheber:  Landeselternschaft der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen
17/545
am 24.04.2018
Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit - Anpassung der Lehrerbesoldung an ihre Ausbildung (Lehrerbesoldungsgleichstellungsgesetz) (GesEntw Drs 17/1817) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 08.05.2018
15 Seiten
Urheber:  Gusy, Christoph , Universität <Bielefeld> / Fakultät für Rechtswissenschaft
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