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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/311
am 05.02.2018
Englischunterricht in der Primarstufe abschaffen – Deutsch und Mathematik dafür stärken! (Antr Drs 17/794) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.02.2018
5 Seiten
Urheber:  Thurn, Susanne
17/312
am 05.02.2018
[Leerdokument – nicht belegt]
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landtag / Verwaltung
17/310
am 02.02.2018
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! (Antr Drs 17/811) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.02.2018
3 Seiten
Urheber:  Klinikum Dortmund gGmbH
17/308
am 29.01.2018
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern! (Antr Drs 17/810) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 31.01.2018
2 Seiten
Urheber:  Schneckenburger, Daniela
17/309
am 29.01.2018
Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I (GesEntw Drs 17/1046) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 10.01.2018
5 Seiten
Urheber:  Verband der Angestellten und Beamteten Ärzte Deutschlands
17/307
am 25.01.2018
Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz! (Antr Drs 17/508) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 25.01.2018
6 Seiten
Urheber:  Anders-Hoepgen, Hartmut
17/305
am 24.01.2018
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern! (Antr Drs 17/810) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 31.01.2018
1 Seite
Urheber:  NRW Aktionsbündnis Schulsozialarbeit
17/306
am 24.01.2018
Englischunterricht in der Primarstufe abschaffen – Deutsch und Mathematik dafür stärken! (Antr Drs 17/794) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.02.2018
2 Seiten
Neudruck
Urheber:  Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/301
am 23.01.2018
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen (Antr Drs 17/525) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24.01.2018
5 Seiten
Urheber:  Verband der Bau- und Rohstoffindustrie, Fachverband Ziegelindustrie Nordwest
17/300
am 23.01.2018
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern! (Antr Drs 17/810) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 31.01.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/304
am 23.01.2018
Verbraucherrechte stärken! – NRW muss sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage einsetzen! (Antr Drs 17/1124) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 24.01.2018
8 Seiten
Urheber:  Deutschland / Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
17/303
am 23.01.2018
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen! (Antr Drs 17/803) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 25.01.2018
17 Seiten
Urheber:  Bitkom
17/302
am 23.01.2018
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen (Antr Drs 17/525) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24.01.2018
3 Seiten
Urheber:  Danielzyk, Rainer
17/297
am 22.01.2018
Philosophie verleiht Flügel! (Antr Drs 17/533) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 06.12.2017
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  Säkulares NetzWerk Nordrhein-Westfalen (SNW)
17/299
am 22.01.2018
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen! (Antr Drs 17/803) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 25.01.2018
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  Braukmann, Ulrich
Termine
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