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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/660
am 06.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
8 Seiten
Urheber:  ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft / Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
17/659
am 06.06.2018
Theater- und Orchesterpakt erneuern – Landesregierung soll Vielfalt der Theater- und Orchesterlandschaft in Nordrhein-Westfalen sicherstellen (Antr Drs 17/1992) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Schmitz-Aufterbeck, Michael
17/658
am 06.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
8 Seiten
Urheber:  Bund Deutscher Kriminalbeamter / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/657
am 06.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
14 Seiten
Urheber:  Universität <Bochum>, Ennuschat, Jörg
17/654
am 06.06.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Kinder- und Jugendrat Nordrhein-Westfalen
17/655
am 06.06.2018
Leitlinien des Ministers zur Diskussion zur Reform der Juristenausbildung (Vorlage 17/273 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 04.07.2018
6 Seiten
Urheber:  Deutscher Anwaltverein
17/656
am 06.06.2018
Integration strukturiert gestalten – Qualifizierung und Professionalisierung von Migrantenselbstorganisationen weiterentwickeln (Antr Drs 17/2157) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 18.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung <Essen>, Halm, Dirk
17/653
am 05.06.2018
Theater- und Orchesterpakt erneuern – Landesregierung soll Vielfalt der Theater- und Orchesterlandschaft in Nordrhein-Westfalen sicherstellen (Antr Drs 17/1992) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen
17/652
am 05.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
27 Seiten
Urheber:  Arzt, Clemens, Hochschule für Wirtschaft und Recht <Berlin>
17/638
am 04.06.2018
[Leerdokument – nicht belegt]
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landtag / Verwaltung
17/651
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
13 Seiten
Urheber:  Thiel, Markus
17/650
am 04.06.2018
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen (Antr Drs 17/2058) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 18.06.2018
6 Seiten
Urheber:  Medienberatung NRW <Düsseldorf; Münster, Westfalen>
17/649
am 04.06.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen - Änderungsgesetz BauGB-AG NRW - (GesEntw Drs 17/2566) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/645
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
16 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
17/644
am 04.06.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
19 Seiten
Urheber:  Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Klein, Martin
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