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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/740
am 27.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
4 Seiten
Urheber:  Detmold <Regierungsbezirk>, Schubert, Detlef
17/739
am 27.08.2018
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern! (Antr Drs 17/2549) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Johanniter-Unfall-Hilfe
17/742
am 27.08.2018
Lehren aus den Paradise Papers ziehen – Steuervermeidung, Steuerbetrug und Geldwäsche konsequent entgegentreten (Antr Drs 17/1983) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 07.09.2018
171 Seiten
Urheber:  Europäisches Parlament, Langen, Werner
17/736
am 22.08.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
5 Seiten
Urheber:  Düsseldorf <Regierungsbezirk>
17/738
am 22.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/737
am 22.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
4 Seiten
Urheber:  Montag-Stiftung Jugend und Gesellschaft
17/734
am 13.08.2018
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2992)
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/735
am 13.08.2018
Gesetz zur Verbesserung der Transparenz und Staatsferne der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen und des Westdeutschen Rundfunks Köln (WDR) (GesEntw Drs 17/2759) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 06.09.2018
5 Seiten
Urheber:  Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht <Münster, Westfalen>, Holznagel, Bernd, Kalbhenn, Jan C.
17/733
am 31.07.2018
Gewalt gegen unsere Einsatz- und Rettungskräfte konsequent benennen, systematisch erforschen und selbstbewusst bekämpfen (Antr Drs 17/2150, EntschlAntr Drs 17/2241) - Schriftliche Anhörung des Innenausschusses
8 Seiten
Urheber:  Universität <Bochum>, Feltes, Thomas
17/732
am 19.07.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14.09.2018
1 Seite
Urheber:  Herne
17/731
am 11.07.2018
Gewalt gegen unsere Einsatz- und Rettungskräfte konsequent benennen, systematisch erforschen und selbstbewusst bekämpfen (Antr Drs 17/2150, EntschlAntr Drs 17/2241) - Schriftliche Anhörung des Innenausschusses
8 Seiten
Urheber:  Zerbin, Daniel Prof. Dr.
17/730
am 10.07.2018
Gewalt gegen unsere Einsatz- und Rettungskräfte konsequent benennen, systematisch erforschen und selbstbewusst bekämpfen (Antr Drs 17/2150, EntschlAntr Drs 17/2241) - Schriftliche Anhörung des Innenausschusses
5 Seiten
Urheber:  Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft
17/729
am 10.07.2018
Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes (GesEntw Drs 17/2659) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.07.2018
4 Seiten
Urheber:  Kreuztal
17/727
am 09.07.2018
Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes (GesEntw Drs 17/2659) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.07.2018
2 Seiten
Neudruck
Urheber:  Landesintegrationsrat NRW
17/728
am 09.07.2018
Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes (GesEntw Drs 17/2659) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.07.2018
5 Seiten
Urheber:  Neuhoff, Hans
Termine
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