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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/297
am 22.01.2018
Philosophie verleiht Flügel! (Antr Drs 17/533) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 06.12.2017
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  Säkulares NetzWerk Nordrhein-Westfalen (SNW)
17/299
am 22.01.2018
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen! (Antr Drs 17/803) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 25.01.2018
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  Braukmann, Ulrich
17/298
am 22.01.2018
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen (Antr Drs 17/525) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24.01.2018
5 Seiten
Urheber:  Zentralinstitut für Raumplanung <Münster, Westfalen>
17/296
am 22.01.2018
Verbraucherrechte stärken! – NRW muss sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage einsetzen! (Antr Drs 17/1124) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 24.01.2018
8 Seiten
Urheber:  Huber, Stefan
17/293
am 19.01.2018
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen (Antr Drs 17/525) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24.01.2018
12 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/292
am 19.01.2018
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern! (Antr Drs 17/810) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 31.01.2018
9 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft Schulsozialarbeit Nordrhein-Westfalen
17/295
am 19.01.2018
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen! (Antr Drs 17/803) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 25.01.2018
7 Seiten
Neudruck
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
17/294
am 19.01.2018
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen (Antr Drs 17/525) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24.01.2018
13 Seiten
Urheber:  Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/278
am 18.01.2018
Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz! (Antr Drs 17/508) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 25.01.2018
10 Seiten
Urheber:  Bundesverband religiös begründeter Extremismus
17/291
am 18.01.2018
Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz! (Antr Drs 17/508) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 25.01.2018
7 Seiten
Urheber:  Burchardt, Matthias
17/290
am 18.01.2018
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen! (Antr Drs 17/803) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 25.01.2018
7 Seiten
Neudruck
Urheber:  Deutsche Telekom AG <Bonn>
17/289
am 18.01.2018
Verbraucherrechte stärken! – NRW muss sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage einsetzen! (Antr Drs 17/1124) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 24.01.2018
4 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/288
am 18.01.2018
Verbraucherrechte stärken! – NRW muss sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage einsetzen! (Antr Drs 17/1124) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 24.01.2018
7 Seiten
Urheber:  Meller-Hannich, Caroline
17/287
am 18.01.2018
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen (Antr Drs 17/525) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24.01.2018
48 Seiten
Urheber:  Vereinigung der Industrie- und Handelskammern des Landes Nordrhein-Westfalen
17/286
am 18.01.2018
Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen (Antr Drs 17/525) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24.01.2018
10 Seiten
Urheber:  Die Bauindustrie Nordrhein-Westfalen
Termine
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