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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/7073
am 09.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Fachkliniken für Psychiatrie und Psychotherapie im LWL
8 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/7072
am 09.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Fachkliniken für Psychiatrie und Psychotherapie LVR
8 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/7071
am 09.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Alte Feuerwache in Köln – Sind auch dort linke Verfassungsfeinde tätig?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7119
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung bisher unternommen um EU-Austauschprogramme wie Erasmus+ stärker auf Auszubildende auszurichten?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7118
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Wie fördert die Landesregierung den interkulturellen Austausch?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7117
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Wie geht die Landesregierung mit dem bevorstehenden Brexit um?
4 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7116
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung unternommen, um den Austausch von sicherheitsrelevanten Daten und Informationen zwischen Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu verbessern?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7115
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung bisher unternommen um die anstehende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands in der zweiten Jahreshälfte 2020 vorzubereiten?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7114
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Inwiefern hat die Landesregierung ihre Mitwirkung auf sämtlichen EU-Ebenen ausgebaut?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7113
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung bisher unternommen, um den europäischen Gedanken in der Bildung zu stärken?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7112
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung bisher unternommen, um die Europafähigkeit der nordrhein-westfälischen Kommunen zu stärken?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7111
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung bisher unternommen, um die Europakompetenz der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürger zu stärken?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7110
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Hochwasserschutzmaßnahmen für Stolberg: Alternative Pläne beim Bau von Rückhaltebecken
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7109
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Aus Entfesselung wird Rechtsunsicherheit für Kommunen
1 Seite
Urheber: Dietmar Bell (SPD), Stefan Kämmerling (SPD), Josef Neumann (SPD), Frank Sundermann (SPD)
17/7108
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung die von südosteuropäischer Zuwanderung besonders betroffenen Kommunen?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/7107
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Wie fördert die Landesregierung die interkulturelle Öffnung der Verwaltung?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/7106
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Was plant die Landesregierung zur sprachlichen Integration von Kindern und Jugendlichen?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/7105
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Dürreperiode: Der Wald brennt?
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7104
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Wie hat sich die Versorgung bei der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen entwickelt?
1 Seite
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/7103
am 08.08.2019
Kleine Anfrage Ertragslage der Spielbanken
1 Seite
Urheber: Stefan Zimkeit (SPD)
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