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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/744
am 30.04.2018
Arbeitsmarkt- und Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen und zur Schaffung von Angeboten im Rahmen des regulären Arbeitsmarkts
16 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/743
am 30.04.2018
Folgen des EuGH-Urteils im Fall Egenberger
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/742
am 30.04.2018
Beachtung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW in Shisha-Bars
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/745
am 30.04.2018
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission "Zukunft von Mittelstand und Handwerk"
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/737
am 27.04.2018
Fragestunde der Plenarsitzung am 21. März 2018 Beantwortung der offen gebliebenen Fragen zur Mündlichen Anfrage 11 der Abgeordneten Wibke Brems der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Stimmt die Landesregierung einem Transport der 152 Castoren in Jülich nach Ahaus zu?"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/734
am 25.04.2018
Sitzung des Hauptausschusses "Umsetzungsstand des Ausführungsgesetzes NRW zum Glücksspielstaatsvertrag nach Ablauf der Übergangsfristen für Spielhallen"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/735
am 25.04.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 11. April 2018 "Aufnahmestopp im Kreis Borken"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/736
am 25.04.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 11. April 2018 "Sachstand zu den Umständen der Ausländerbehörde des Kreises Kleve"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/733
am 24.04.2018
Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei der Förderung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt?
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/732
am 20.04.2018
Einleitung der Verbändeanhörung zum Entwurf eines "Gesetz(es) zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetz"
29 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/731
am 20.04.2018
"Abschlussbericht des Verwaltungsermittlungsverfahrens zum Fall Rainer Wendt"; Sitzung des Innenausschusses am 19.04.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2018
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/730
am 19.04.2018
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10.04.2018 zur Bemessung der Grundsteuer Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 20.04.2018
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/724
am 18.04.2018
Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen, TOP 4: Sachstandsbericht zur Anonymen Spurensicherung
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/728
am 18.04.2018
Verordnung zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz NRW
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/727
am 18.04.2018
22. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 20. April 2018, TOP 2 "Förderrichtlinie für die Soziale Wohnraumförderung 2018-2022 sowie die Mietstufen in Nordrhein-Westfalen"
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
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