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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/503
am 29.01.2018
Arbeitsplanung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales für das Jahr 2018
23 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/508
am 29.01.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/505
am 29.01.2018
Umsetzung der Bestandschutzregelung nach § 141 SGB XI im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/504
am 29.01.2018
Konzeptionslosigkeit bei den ESF-kofinanzierten Einzelprojekten
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/507
am 29.01.2018
6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 31. Januar 2018, Bericht zum TOP 3 "Sachstand und Zeitplan zur Überleitung der Bundesfernstraßen und ggfs. weiterer Straßen in die Bundesinfrastrukturgesellschaft"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/502
am 29.01.2018
Rückgang der Organspenden
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/506
am 29.01.2018
6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 31. Januar 2018, Bericht zu TOP 8 "Sachstand der Verlängerung der S-Bahnlinie S 13 von Troisdorf nach Bonn-Oberkassel sowie weitere Baumaßnahmen auf den Rheinstecken"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/499
am 26.01.2018
6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 31. Januar 2018 Bericht zu TOP 1 "Gegenstand und Auswirkungen des Tunnelstreits in Düsseldorf auf das Gesamtprojekt RRX in Nordrhein-Westfalen
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/501
am 26.01.2018
6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 31. Januar 2018 Bericht zu TOP 6 "Arbeitsplanung der Landesregierung 2018"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/500
am 26.01.2018
6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 31. Januar 2018 Ergänzende Informationen zu TOP 2 "Sachstand zum Bahnknoten Köln"
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/491
am 24.01.2018
Zuschüsse an die Immobiliengesellschaft der RWTH Aachen (Erschließungskosten), 3. Sitzung des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen des Landtags NRW am 24.01.2018, TOP 2
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/492
am 24.01.2018
Zuständigkeit und Finanzierung von Integrationshelfern für die Betreuung von behinderten Kindern in Kita/OGS
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/498
am 24.01.2018
Vorläufiger Jahresabschluss 2017 und ergänzende Fragen der SPD-Fraktion gemäß Schreiben vom 03. und 18. Januar 2018, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 25. Januar 2018
33 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/497
am 24.01.2018
Ergänzender Bericht zu den Leckagen bei Shell (Landtags-Vorlage 17/253)
16 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/496
am 24.01.2018
Entwurf eines Verwaltungsabkommens über die Bestimmung der gemeinsamen zuständigen Behörde für die wasserrechtlichen Entscheidungen über die Maßnahme zur Verbesserung der Auenstrukturen in der Gemarkung Grimelsheim der Stadt Liebenau (Hessen) und der Gemarkung Daseburg der Stadt Warburg (Nordrhein-Westfalen)
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Termine
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