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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/325
am 14.02.2018
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! (Antr Drs 17/811) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Krankenhausberatung Jüngerkes & Schlüter GmbH
17/327
am 14.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/326
am 14.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
3 Seiten
Urheber:  BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/324
am 14.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
16 Seiten
Urheber:  Institut der Deutschen Wirtschaft <Köln>, Voigtländer, Michael
17/323
am 14.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
16 Seiten
Urheber:  Institut der Deutschen Wirtschaft <Köln>, Voigtländer, Michael
17/315
am 13.02.2018
Englischunterricht in der Primarstufe abschaffen – Deutsch und Mathematik dafür stärken! (Antr Drs 17/794) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.02.2018
9 Seiten
Urheber:  Bergische Universität <Wuppertal>, Frisch, Stefanie, Diehr, Bärbel
17/322
am 13.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Drs 17/1282) Anhörung des Verkehrsausschusses am 21. Februar 2018
5 Seiten
Urheber:  Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt
17/321
am 13.02.2018
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! (Antr Drs 17/811) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/320
am 13.02.2018
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern! (Antr Drs 17/810) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 31.01.2018
20 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft Schulsozialarbeit Nordrhein-Westfalen
17/319
am 13.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Baugewerbliche Verbände
17/318
am 13.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen – grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1113) in Verbindung damit: Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1661) Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23. Februar 2018
2 Seiten
Urheber:  Region Aachen Zweckverband
17/317
am 13.02.2018
Englischunterricht in der Primarstufe abschaffen – Deutsch und Mathematik dafür stärken! (Antr Drs 17/794) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.02.2018
86 Seiten
Urheber:  Universität <Leipzig>, Schlüter, Norbert
17/316
am 13.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen – grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1113) in Verbindung damit: Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Drs 17/1661) Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23. Februar 2018
5 Seiten
Urheber:  Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen
17/314
am 07.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Bergische Universität <Wuppertal>, Voss, Karsten
17/313
am 06.02.2018
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! (Antr Drs 17/811) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.02.2018
63 Seiten
Urheber:  Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen
Termine
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