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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/637
am 30.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Landeselternbeirat der Kindertageseinrichtungen <Nordrhein-Westfalen>
17/632
am 29.05.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
10 Seiten
Neudruck
Urheber:  Schwarz, Kyrill-Alexander, Würzburg <Universität>
17/631
am 29.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes (GesEntw Drs 17/2113) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Hochschule für Gesundheit <Bochum>, Evers, Thomas
17/630
am 29.05.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 07.06.2018
15 Seiten
Urheber:  Universität <Bielefeld>, Gusy, Christoph
17/628
am 29.05.2018
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (GesEntw Drs 17/2122) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 30.05.2018
4 Seiten
Urheber:  Will, Rosemarie
17/629
am 29.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Koordinierung und Vernetzung der Patientenbeteiligung in NRW
17/627
am 29.05.2018
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (GesEntw Drs 17/2122) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 30.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Kommunalwissenschaftliches Institut <Münster, Westfalen>, Universität <Münster, Westfalen>, Wißmann, Hinnerk
17/623
am 28.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
2 Seiten
Urheber:  Kinderhaus Rasselbande <Castrop-Rauxel>, Kirstein, Angelika
17/625
am 28.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
6 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/624
am 28.05.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016 (GesEntw Drs 17/2121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten
17/626
am 28.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Rheinland, Westfalen-Lippe
17/622
am 28.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
3 Seiten
Urheber:  Kindergruppe Rappelkiste <Münster>, Firgau, Rainer
17/619
am 25.05.2018
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen – Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken. (Antr Drs 17/1996) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 30.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Meyer, Gerd-Ludwig
17/621
am 25.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
2 Seiten
Urheber:  Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
17/620
am 25.05.2018
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW. (Antr Drs 17/1666) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 07.06.2018
4 Seiten
Urheber:  KOMBA-Gewerkschaft Nordrhein-Westfalen
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