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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/757
am 29.08.2018
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften (Drs 17/2994) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.10.2018
3 Seiten
Urheber:  Landkreistag Nordrhein-Westfalen
17/754
am 28.08.2018
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern! (Antr Drs 17/2549) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
4 Seiten
Urheber:  KOMBA-Gewerkschaft Nordrhein-Westfalen
17/749
am 28.08.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
5 Seiten
Urheber:  Verband Sonderpädagogik NRW e.V.
17/748
am 28.08.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
9 Seiten
Urheber:  mittendrin e. V.
17/756
am 28.08.2018
Gewässerschutz voranbringen – Mikroplastik reduzieren (Antr Drs 17/2389) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 05.09.2018
16 Seiten
Urheber:  PlasticsEurope Deutschland e. V.
17/755
am 28.08.2018
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften (Drs 17/2994) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.10.2018
12 Seiten
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
17/753
am 28.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
6 Seiten
Urheber:  game, Verband der deutschen Games-Branche
17/752
am 28.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
4 Seiten
Urheber:  Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/751
am 28.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Lehrer NRW - Verband für den Sekundarbereich
17/750
am 28.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
8 Seiten
Urheber:  Köln
17/741
am 27.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
1 Seite
Urheber:  Verband Bildung und Erziehung
17/745
am 27.08.2018
NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos (Antr Drs 17/2555) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
4 Seiten
Urheber:  Berufsverband der Ärzte für Kinderheilkunde und Jugendmedizin Deutschlands
17/744
am 27.08.2018
Sexuell wechselübertragbare Infektionen – Entwicklung, Maßnahmen und Perspektiven (Vorl 17/671) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 05.09.2018
11 Seiten
Urheber:  Robert-Koch-Institut <Berlin>
17/743
am 27.08.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Zentrum für LehrerInnenbildung, Universität zu Köln, Habicher, Alexandra
17/747
am 27.08.2018
Lehren aus den Paradise Papers ziehen – Steuervermeidung, Steuerbetrug und Geldwäsche konsequent entgegentreten (Antr Drs 17/1983) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 07.09.2018
8 Seiten
Urheber:  Deutsche Steuer-Gewerkschaft
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