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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/907
am 31.10.2018
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW) (GesEntw Drs 17/3570) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 09.11.2018
6 Seiten
Urheber:  Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen <Herne>
17/906
am 31.10.2018
Vergütung von Berufsbetreuern (Vorlage 17/913) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 07.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Mückner, Lars
17/905
am 31.10.2018
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW) (GesEntw Drs 17/3570) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 09.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Golombiewski, Bettina
17/904
am 31.10.2018
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz) (GesEntw Drs 17/1447) - Schriftliche Anhörung des Hauptausschusses am 22.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Kommunalwissenschaftliches Institut <Münster, Westfalen>, Wißmann, Hinnerk
17/903
am 31.10.2018
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsdemokratisierungsgesetz) (GesEntw Drs 17/1447) - Schriftliche Anhörung des Hauptausschusses am 22.11.2018
7 Seiten
Urheber:  Universität <Köln>, Coelln, Christian von
17/912
am 31.10.2018
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW) (GesEntw Drs 17/3570) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 09.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Lemgo
17/910
am 31.10.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung (ergänzende schriftliche Anhörung zum 30.10.2018)
8 Seiten
Urheber:  Deutsches Institut für Menschenrechte <Berlin>
17/909
am 31.10.2018
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW) (GesEntw Drs 17/3570) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 09.11.2018
39 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/899
am 30.10.2018
Ausführungsgesetz zu §47 Abs. 1 b AsylG (GesEntw Drs 17/2993) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 31.10.2018
10 Seiten
Urheber:  Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender <Münster, Westfalen>
17/901
am 30.10.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 07.11.2018
25 Seiten
Urheber:  Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren
17/900
am 30.10.2018
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3558) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 07.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/898
am 29.10.2018
Vergütung von Berufsbetreuern (Vorlage 17/913) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 07.11.2018
23 Seiten
Urheber:  Bunderverband der Berufsbetreuer/innen
17/897
am 29.10.2018
Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern (Antr Drs 17/2562) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 31.10.2018
52 Seiten
Urheber:  Bundesverband Bürgerinitiativen Tiefe Geothermie
17/896
am 29.10.2018
Ausführungsgesetz zu §47 Abs. 1 b AsylG (GesEntw Drs 17/2993) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 31.10.2018
3 Seiten
Urheber:  Gesundheitszentrum für Migrantinnen und Migranten <Köln>
17/895
am 29.10.2018
Vergütung von Berufsbetreuern (Vorlage 17/913) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 07.11.2018
7 Seiten
Urheber:  Arnold, Gustav
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