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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6899
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Wie verhindert die Landesregierung ineffektive Förderung beim Breitbandausbau?
2 Seiten
Urheber: Michael R. Hübner (SPD)
17/6898
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Weiße Salbe aus der dicken Tube: Abgrabungskonferenzen ändern nichts an Auskiesungsplänen im Kreis Wesel
2 Seiten
Urheber: René Schneider (SPD)
17/6897
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Rettungshundestaffeln
1 Seite
Urheber: Sonja Bongers (SPD)
17/6894
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Zentraldeponie Emscherbruch: Was hat die Bezirksregierung Münster zu verbergen?
2 Seiten
Urheber: Alexander Vogt (SPD)
17/6893
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Zentraldeponie Emscherbruch: Schutzmaßnahmen für betroffene Bürgerinnen und Bürger
2 Seiten
Urheber: Alexander Vogt (SPD)
17/6892
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Kennt Integrationsminister Stamp die integrationspolitischen Strukturen in NRW?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/6891
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Wann ist der dringend anstehende Bau des neuen Justizzentrums Köln geplant und wie werden der alte Bau bzw. Fläche zukünftig genutzt?
2 Seiten
Urheber: Martin Börschel (SPD), Jochen Ott (SPD)
17/6889
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Wann bringt die Landesregierung das gemäß § 42 LNatSchG vorgeschriebene landesweite Streuobstwiesenkataster zum Abschluss?
2 Seiten
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/6886
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Brückensperrungen in Nordrhein-Westfalen als Folge jahrzehntelanger Vernachlässigung der Infrastruktur – welches Konzept hat die Landesregierung bei der Abarbeitung der Brückenbaustellen?
2 Seiten
Urheber: Andreas Keith (AfD), Nic Peter Vogel (AfD)
17/6885
am 12.07.2019
Kleine Anfrage „Die Falken“ – Finanzierung durch die Landesregierung
2 Seiten
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD), Markus Wagner (AfD)
17/6884
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2019
2 Seiten
Urheber: Verena Schäffer (GRÜNE)
17/6883
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Politisch rechts motivierte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2019
2 Seiten
Urheber: Verena Schäffer (GRÜNE)
17/6882
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Wie stellt sich die Gewässerbelastung in Aachen, sowie den angrenzenden Kreisen Heinsberg, Düren und Euskirchen dar?
2 Seiten
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/6881
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung die Feuerwehren bei der Waldbrandbekämpfung?
1 Seite
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD)
17/6880
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Welche Auswirkungen hat die geplante Auflösung von Einsatztrupps und Bezirks- und Schwerpunktdiensten im Bereich des Polizeipräsidiums Köln auf Leverkusen
2 Seiten
Urheber: Eva Lux (SPD)
17/6879
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Wohnungsbau im Umkreis von SPNV-Haltepunkten in Dortmund: Wie stellt die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ den Bau bezahlbarer Mietwohnungen sicher?
2 Seiten
Urheber: Anja Butschkau (SPD), Volkan Baran (SPD), Armin Jahl (SPD), Nadja Lüders (SPD)
17/6878
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Nach zwei Jahren Prüfung: Wird die schwarz-gelbe Landesregierung die Anteile an den Messen Düsseldorf und Köln privatisieren?
2 Seiten
Urheber: Martin Börschel (SPD), Markus Herbert Weske (SPD)
17/6877
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Wie groß ist der Personalabbau bei den Einsatztrupps sowie den Bezirks- und Servicediensten im Bereich des Polizeipräsidiums Köln?
2 Seiten
Urheber: Martin Börschel (SPD)
17/6876
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Wann kommen die Daten aus NRW in den Unfallatlas der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder?
1 Seite
Urheber: Carsten Löcker (SPD), Susana dos Santos Herrmann (SPD)
17/6875
am 12.07.2019
Kleine Anfrage Zentraldeponie Emscherbruch: Wie wird die Deponie vor witterungsbedingten Einflüssen geschützt?
2 Seiten
Urheber: Heike Gebhard (SPD)
Termine
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