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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6300
am 20.05.2019
Unterrichtung Mitteilung nach § 6 Abs. 3 und 4 des Abgeordnetengesetzes NRW
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6299
am 20.05.2019
Unterrichtung Mitteilung nach § 15 des Abgeordnetengesetzes NRW
3 Seiten
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6297
am 20.05.2019
Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung gegen rostige Atommüllfässer in Ahaus?
2 Seiten
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/6292
am 20.05.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden
5 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
17/6290
am 20.05.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen
6 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
17/6288
am 20.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Folgt auf #Bildervonmir nun #Tweetsvonmir? – warum hält Ministerpräsident Laschet den Twitterkanal der Staatskanzlei für ein unabhängiges Medium, das in die Medienschau der Landesregierung gehört?
2 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/6279
am 20.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Bundesnetzagentur gibt Rekord-Portoerhöhung frei. Wie verhält sich die Landesregierung?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/5978
am 20.05.2019
Gesetzentwurf Zweites Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes
88 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/6240
am 17.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Übergriffe auf Zugbegleiter in NRW
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/6291
am 16.05.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Verbesserung der Transparenz und Staatsferne der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen und des Westdeutschen Rundfunks Köln (WDR)
3 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Kultur und Medien
17/6287
am 16.05.2019
Kleine Anfrage Unklarheit bei der Neubesetzung der Kaufmännischen Geschäftsführung des Universitätsklinikums Bonn ausräumen
1 Seite
Urheber: Dietmar Bell (SPD)
17/6286
am 16.05.2019
Kleine Anfrage Förderung von Mehrgenerationenhäusern in NRW durch die Landesregierung
1 Seite
Urheber: Angela Lück (SPD)
17/6285
am 16.05.2019
Kleine Anfrage Bedeutung von Reha-Maßnahmen für NRW
1 Seite
Urheber: Angela Lück (SPD)
17/6284
am 16.05.2019
Kleine Anfrage Weserversalzung - Steht die Landesregierung zu ihrem "Nein" zum Bypass der Werra?
2 Seiten
Urheber: Jürgen Berghahn (SPD)
17/6283
am 16.05.2019
Kleine Anfrage Aktionen der Partei "Die Rechte" im Ruhrgebiet
1 Seite
Urheber: Heike Gebhard (SPD), Thomas Göddertz (SPD), Sarah Philipp (SPD), Sebastian Watermeier (SPD)
17/6282
am 16.05.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Landesjagdzeitenverordnung (Drucksache 17/5661)
3 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/6281
am 16.05.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren - Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen
4 Seiten
Urheber:  Integrationsausschuss
17/6280
am 16.05.2019
Beschlussempfehlung und Bericht Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen - In eine reibungslose Zusammenarbeit von Kommune, Land, Bund und EU investieren
7 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ausschuss für Europa und Internationales
17/6267
am 16.05.2019
Gesetzentwurf Gesetz zur Einführung der Zustimmungswahl für Bürgermeister und Landräte
4 Seiten
Urheber:  AfD
17/6230
am 16.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Der #Brexit im Kreis Steinfurt – die Landesregierung ohne Plan?
2 Seiten
Urheber:  Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Termine
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