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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2993
am 03.02.2020
Gigabitausbau; Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 6. Februar 2020
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2975
am 03.02.2020
Aufstellung und Prüfung der doppischen Jahresabschlüsse der Budgeteinheiten und Information zu den Gesamtabschlüssen des Landes Hessen, der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Baden-Württemberg, Sitzung des Unterausschusses Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 04.02.2020
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2969
am 03.02.2020
51. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 5. Februar 2020, Wie bewertet die Landesregierung die Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg?
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2992
am 03.02.2020
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neue Berufsreglementierungen in Nordrhein-Westfalen
20 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2991
am 03.02.2020
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 5. Februar 2020, Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus der Falschdeklarierung von Rückständen der Schwerölvergasung?"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2989
am 03.02.2020
EPOS.NRW - Aufstellung der doppischen Jahresabschlüsse und Weiterentwicklung der Modellhaushalte
11 Seiten
Neudruck
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/2988
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 5. Februar 2020, TOP "Probleme bei der Ausschreibung von Schutzwesten für den Justizvollzug?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2971
am 03.02.2020
Organisation, Personalausstattung, Aufgabenstellung und -wahrnehmung der Landesarbeitsgerichte und Arbeitsgerichte
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2967
am 03.02.2020
Bericht - Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten
102 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2965
am 03.02.2020
Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Regionalisierungsmitteln; Bericht der Landesregierung (TOP 9 der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.01.2020)
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Verkehr
17/2987
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 5. Februar 2020, Bericht zu TOP: "Übernahme von Schadenersatzansprüchen der Opfer durch das Land nach niederländischem Vorbild?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2986
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 5. Februar 2020, Bericht zu TOP: "Opferschutz durch besondere Wartezonen bei Gerichten"
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2985
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 5. Februar 2020, Bericht zu TOP: "Zeugenbetreuungsstellen an den Gerichten in NRW"
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2984
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 5. Februar 2020, Bericht zu TOP: Suizide und Suizidversuche im Strafvollzug NRW"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/2976
am 03.02.2020
49. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 5. Februar 2020, Bericht zu TOP "Aktueller Sachstand der Ermittlungen in den Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Bergisch Gladbach und Wesel"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
Termine
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