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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/961
am 05.07.2018
29. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 6. Juli 2018, TOP "Bauland an der Schiene - Siedlungsflächen an Haltepunkten des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV)"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/960
am 05.07.2018
Eckpunkte zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2019 (GFG 2019)
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/964
am 05.07.2018
Vorunterrichtung des Landtags, Entwurf des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrages
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/959
am 05.07.2018
Erprobung von Zeitwertkonten beim Landschaftsverband Rheinland Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 05. Juli 2018
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/963
am 05.07.2018
Sitzung des Sportausschusses am 10. Juli 2018 TOP 4: Bericht zur Task-Force "Entbürokratisierung im Sport"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt
17/966
am 05.07.2018
29. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 6. Juli 2018 TOP "Wann veröffentlicht die Landesregierung die Eckpunkte für das GFG 2019?"
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/956
am 04.07.2018
Umsetzung des Konzeptes Starkregen der Landesregierung Nordrhein-Westfalens und kommunale Erfahrungen aus den Projekten "KommunalerKlimaschutz.NRW" und "Grüne Infrastrukturen NRW"
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/941
am 04.07.2018
Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.07.2018, Antrag der Fraktion der SPD vom 25.06.2018, TOP 12 "Wie bewertet die Landesregierung die auf dem CDU-Landesparteitag beschlossene Abschaffung der Stichwahl für kommunale Hauptverwaltungsbeamte?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/952
am 04.07.2018
Entschließung des Bundesrates - Bereitstellung der Mittel für den Pakt für den Rechtsstaat durch den Bund
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/958
am 04.07.2018
Entwurf für eine "Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen"
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/955
am 04.07.2018
12. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 5. Juli 2018, Tagesordnungspunkt "Tätigkeitsbericht der Kompetenzzentren Frau und Beruf"
34 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/957
am 04.07.2018
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018, Grundstück in Bochum, Marienplatz
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/954
am 04.07.2018
29. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 6. Juli 2018, TOP "Evaluierung der Befristung nach § 2 BauGB-AG NRW"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/953
am 04.07.2018
29. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 6. Juli 2018, TOP "Wohnraumpotential in Handelsimmobilien in Nordrhein-Westfalen"
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/951
am 04.07.2018
Sitzung des Innenausschusses am 05.07.2018, Tagesordnungspunkt vom 19.04.2018 "Einführung des zentralisierten neuen Rechnungswesens bei der Polizei NRW - Maßnahmen zur zügigen Bearbeitung der Zahlungsverzögerungen" - Fortschreibung
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
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