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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1562
am 14.01.2019
27. Sitzung des Rechtsausschusses am 16.01.2019, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 16: "Ist der verschwundene USB-Stick mit Personaldaten der JVA Euskirchen wieder aufgetaucht? Wie ist der Stand der Ermittlung?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/1570
am 14.01.2019
27. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 16. Januar 2019, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 10 "Null Toleranz Strategie von Minister Biesenbach - wie kann es dann zu Haftentlastungen mutmaßlicher Straftäter wegen zu langer Verfahrensdauer kommen?"
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/1561
am 14.01.2019
Besuche in den nordrhein-westfälischen Kliniken mit neurochirurgischen Abteilungen zum Thema "Organspende"
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1560
am 14.01.2019
95. Arbeits- und Sozialministerkonferenz vom 5./6. Dezember 2018 in Münster
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1558
am 11.01.2019
Elternfinanzierung der International School Düsseldorf Bitte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Bericht für die Sitzung des Ausschusses am 16.01.2019
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/1557
am 11.01.2019
Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 15.01.2019, Prüfung der Abrechnung von Leistungen der freien Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte des Landes Nordrhein-Westfalen
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1552
am 09.01.2019
Ergänzung zur Vorlage der Berichterstatter an den Haushalts- und Finanzausschuss zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Vorlage 17/1419 vom 20.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1554
am 09.01.2019
Vereinbarung über die Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1553
am 09.01.2019
Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1556
am 09.01.2019
Globale Minderausgabe für die Landesbetriebe
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1555
am 09.01.2019
Haushaltsplan des WDR für 2019
54 Seiten
Urheber:  Westdeutscher Rundfunk <Köln>
17/1550
am 08.01.2019
Nachbericht auf gezielte Nachfragen der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur "Aktuellen Viertelstunde - Aktueller Sachstand zu den Vorfällen im Rahmen der polizeilichen Kontrolle einer Shisha-Bar in Essen am 07.09.2018", Sitzung des Innenausschusses am 22.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1549
am 08.01.2019
Stand der bildungspolitischen und kulturellen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen/Deutschland und Frankreich
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten
17/1548
am 08.01.2019
Fluggastrechte stärken - Hilfen bei der Rechtsdurchsetzung auf den Weg bringen
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1551
am 08.01.2019
Bericht der Vollzugskommission über die Ergebnisse ihrer Besuche in Vollzugseinrichtungen im Berichtszeitraum 2017/2018
21 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Rechtsausschuss / Vollzugkommissiom
Termine
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