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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1175
am 02.10.2018
5G-Frequenzen - Bericht der Landesregierung zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 04.10.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1177
am 02.10.2018
35. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 5. Oktober 2018, Tagesordnungspunkt "Straßenausbaubeiträge nach dem KAG"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1176
am 02.10.2018
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Einführung in den Einzelplan 07 im Integrationsausschusses
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1174
am 02.10.2018
Open Data - Bericht der Landesregierung zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 04.10.2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1183
am 02.10.2018
Rückkehr des Wolfes nach Nordrhein-Westfalen
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1182
am 02.10.2018
Stickstoffdioxid - Literaturquellen zur Ableitung des Jahresmittelwertes und zu den gesundheitlichen Wirkungen
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1181
am 02.10.2018
Bericht über die Untersuchung von sieben Probenahmestellen des Luftmessnetzes Nordrhein-Westfalen auf Konformität mit Abschnitt C von Anhang 3 der 39. BlmSchV
84 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, TÜV Rheinland Group <Köln>, Deutscher Wetterdienst <Offenbach, Main>
17/1180
am 02.10.2018
35. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 5. Oktober 2018, Tagesordnungspunkt: "Fusion Kaufhof/ Karstadt - Erwartete Auswirkungen auf die Innenstädte in NRW - Welche Handlungsmöglichkeiten hat die Landesregierung?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1169
am 01.10.2018
Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen über das Abstimmverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 970. Sitzung des Bundesrates am 21. September 2018
28 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/1168
am 01.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 26. September 2018 "Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung - Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?"
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1167
am 01.10.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 26. September 2018
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1166
am 01.10.2018
Haushaltsplanentwurf 2019 - Einzelplan 02 - Ministerpräsident - Schriftlicher Bericht zur Einführung in den Einzelplan 02
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/1165
am 28.09.2018
Sitzung des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses am 02.10.2018, Tagesordnungspunkt 2: "Stellenbesetzung bei den Bezirksregierungen"
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1164
am 27.09.2018
Verabschiedung des zweiten Kulturförderplans - Sachstand
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/1163
am 27.09.2018
6. Sitzung des Unterausschusses Bergbausicherheit am 28.09.2018, TOP "Grubenwasserhaltung"
23 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
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