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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/524
am 14.02.2018
Zuordnung einer Übertragungskapazität für Rundfunk
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/522
am 13.02.2018
Aktualisierte Sachstandsdarstellung des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen für die Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 27.02.2018
12 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/521
am 09.02.2018
Siebte Verordnung zur Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO) - 7. ÄVOzFESchVO -
46 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/520
am 07.02.2018
Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz; Entwurf einer Änderungsverordnung zum Schuljahr 2018/2019
16 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/519
am 07.02.2018
Vierte Fortschreibung des Zweiten Berichtes über die Nachhaltigkeit des Landeshaushalts Nordrhein-Westfalen 2013
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/517
am 06.02.2018
Durchführung der Maßnahmen nach § 5 Abs. 2 Nr. 6, 7 und 10 bis 14 VSG NRW im Jahr 2017; Anzahl der beantworteten Auskunftsersuchen
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/518
am 06.02.2018
Unterrichtung über Maßnahmen nach § 20a Absatz 1 und § 20b Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW)
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/516
am 05.02.2018
Mehrjähriges Wohnraumförderungsprogramm 2014 bis 2017, Bewilligungsergebnis im Programmjahr 2017
25 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/515
am 05.02.2018
Textfassungen des Wohnraumförderungsprogramms (WoFP) 2018-2022, der Richtlinie zur Förderung der Modernisierung von Wohnraum (RL Mod) und der Aufhebung der Richtlinie zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge (RL Flü) sowie Änderungsfassungen der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB) und der Studierendenwohnheimbestimmungen (SWB)
158 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/514
am 01.02.2018
"Steuerfahndung Wuppertal - Abkehr von der konsequenten Verfolgung von Steuerbetrug", Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 01.02.2018
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/511
am 31.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24. Januar 2018, TOP 3 "Klimaneutrale Landesverwaltung - Stand der Planungen und Umsetzung"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/513
am 31.01.2018
Unterausschuss Bergbausicherheit, Schriftlicher Beitrag zu TOP 1 der UAB-Sitzung vom 15.12.2017 "Rückstellungen im Braunkohletagebau"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/512
am 31.01.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 24. Januar 2018, TOP 5 "Arbeitsplanung des MWIDE für das Jahr 2018"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/509
am 30.01.2018
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion, Dritter Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Evaluierung für das Schuljahr 2016/2017
84 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung, Universität <Wuppertal> / Wuppertaler Institut für bildungsökonomische Forschung (WIB), Schneider, Kerstin, Klemm, Klaus, Kemper, Thomas, Goldan, Janka
17/510
am 30.01.2018
Antrag der SPD-Fraktion "Situation der Beschäftigten am Universitätsklinikum Düsseldorf" auf einen schriftlichen Bericht der Landesregierung zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 31. Januar 2018 und des Wissenschaftsausschusses am 21. Februar 2018
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
Termine
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