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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/348
am 16.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
1 Seite
Urheber:  euregio realschule Kranenburg
17/347
am 16.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/334
am 15.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
2 Seiten
Urheber:  Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend
17/336
am 15.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
10 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen, Rychter, Alexander
17/330
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft
17/329
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
7 Seiten
Urheber:  Pro Bahn e.V.
17/328
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
2 Seiten
Urheber:  door2door
17/339
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
10 Seiten
Urheber:  Allgemeiner Deutscher Automobil-Club
17/333
am 15.02.2018
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! (Antr Drs 17/811) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.02.2018
6 Seiten
Urheber:  AOK Rheinland, Hamburg - Die Gesundheitskasse, Verband der Ersatzkassen
17/332
am 15.02.2018
Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/1414) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 07.03.2018
9 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/331
am 15.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
13 Seiten
Urheber:  Verkehrsclub Deutschland
17/338
am 15.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen, Rychter, Alexander
17/337
am 15.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen, Rychter, Alexander
17/340
am 15.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung, Verband für Wärmelieferung
17/335
am 15.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
13 Seiten
Neudruck
Urheber:  Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.
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