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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/962
am 15.11.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung (ergänzende schriftliche Anhörung zum 30.10.2018)
1 Seite
Urheber:  Sozialverband Deutschland / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/966
am 15.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein
17/965
am 15.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen
17/961
am 15.11.2018
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten (Antr Drs 17/2550) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Dormagen
17/960
am 15.11.2018
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW) (GesEntw Drs 17/3570) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 09.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/959
am 15.11.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung (ergänzende schriftliche Anhörung zum 30.10.2018)
11 Seiten
Urheber:  Gemeinsam Leben, Gemeinsam Lernen Nordrhein-Westfalen - Der Inklusionsfachverband
17/964
am 15.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Meisterernst Düsing Manstetten Rechtsanwältepartnerschaft , Achelpöhler, Wilhelm
17/958
am 15.11.2018
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten (Antr Drs 17/2550) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.11.2018
5 Seiten
Urheber:  Fritz, Paul-Georg
17/951
am 14.11.2018
Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW (Antr Drs 17/3013) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.11.2018
9 Seiten
Urheber:  Köln <Regierungsbezirk>
17/956
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Hausärzteverband Westfalen-Lippe
17/955
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Universität <Bochum> / Juristische Fakultät , Huster, Stefan
17/954
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
5 Seiten
Urheber:  Ärztekammer Nordrhein
17/953
am 14.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe
17/952
am 14.11.2018
Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW (Antr Drs 17/3013) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.11.2018
44 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft Schulsozialarbeit Nordrhein-Westfalen e.V.
17/948
am 13.11.2018
Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/2351); hier: ÄndAntr Drs 17/3865 - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 13.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
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