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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6910
am 16.07.2019
Unterrichtung Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6909
am 16.07.2019
Unterrichtung Entwurf einer Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Evangelische Gesellschaft für Deutschland mit Sitz in Radevormwald
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6887
am 16.07.2019
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Pensionsfondsgesetzes Nordrhein-Westfalen
10 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/6867
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie hilft die Landesregierung den Kommunen bei der sozialen städtebaulichen Gestaltung, um die Spätfolgen der Privatisierung der LEG zu kompensieren?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6866
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Rechtssicherheit bei Barrierefreiheit im Mietwohnungsbau
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6861
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Klarheit in der Europapolitik und bei der Ausgestaltung der deutsch-französischen Zusammenarbeit in NRW schaffen!
4 Seiten
Urheber:  Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/6852
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Nachfragen zur nur teilweise beantworteten kleinen Anfrage 2399 (Landtags-Drucksache 17/5941) „Der Flüchtlingsrat NRW und die interventionistische Linke. Plant die Landesregierung, die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat NRW zu überprüfen?“
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/6851
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie ist die Evaluation der Familienzentren in Nordrhein-Westfalen in den Referentenentwurf des KiBiZ eingeflossen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/6849
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie ist der Stand der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/6908
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Digitalisierung der Schiene in NRW?
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Horst Becker (GRÜNE)
17/6907
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Kann ein Rohstoffabbaugebiet ohne Nachweis eines Rohstoffvorkommens Bestand haben?
1 Seite
Urheber: Horst Becker (GRÜNE)
17/6906
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Zentraldeponie Emscherbruch: Wie wird mit Umweltgefahren verfahren?
2 Seiten
Urheber: Alexander Vogt (SPD)
17/6902
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Stellenbesetzungen an den allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Schuljahres 2018/2019.
2 Seiten
Urheber: Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD), Jochen Ott (SPD)
17/6901
am 15.07.2019
Kleine Anfrage An welchen Schulen hat die Mobile Digitalwerkstatt Halt gemacht?
1 Seite
Urheber: Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD), Jochen Ott (SPD)
17/6900
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Eingriff auf den Strommarkt zur Reduktion von CO2?
2 Seiten
Urheber: Karl Schultheis (SPD), Michael R. Hübner (SPD)
17/6899
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Wie verhindert die Landesregierung ineffektive Förderung beim Breitbandausbau?
2 Seiten
Urheber: Michael R. Hübner (SPD)
17/6898
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Weiße Salbe aus der dicken Tube: Abgrabungskonferenzen ändern nichts an Auskiesungsplänen im Kreis Wesel
2 Seiten
Urheber: René Schneider (SPD)
17/6897
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Rettungshundestaffeln
1 Seite
Urheber: Sonja Bongers (SPD)
17/6894
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Zentraldeponie Emscherbruch: Was hat die Bezirksregierung Münster zu verbergen?
2 Seiten
Urheber: Alexander Vogt (SPD)
17/6893
am 15.07.2019
Kleine Anfrage Zentraldeponie Emscherbruch: Schutzmaßnahmen für betroffene Bürgerinnen und Bürger
2 Seiten
Urheber: Alexander Vogt (SPD)
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