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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/1932
am 19.02.2018
Diverse Fehlblatt
1 Seite
17/1961
am 16.02.2018
Kleine Anfrage Maulkorb für Flüchtlingshelfer? Wie geht es mit der Beratung in der ZUE Oerlinghausen weiter?
2 Seiten
Urheber: Ibrahim Yetim (SPD), Dr. Dennis Maelzer (SPD), Ellen Stock (SPD), Jürgen Berghahn (SPD)
17/1960
am 16.02.2018
Kleine Anfrage Breitbandausbau im Kreis Euskirchen
1 Seite
Neudruck
Urheber: Karl Schultheis (SPD)
17/1939
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Kosten für den Blitzmarathon
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1938
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Stand der Umwelt- und Lebensmittelkriminalität in NRW
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1937
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Finanzielle und personelle Auswirkungen der Reformation des UVG
11 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1936
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie problematisch sind biozidhaltige Schiffsanstriche für den Gewässerschutz in Nordrhein-Westfalen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1935
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Entwicklung der Anzahl der Hartz-IV-Empfänger in NRW
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1934
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei Förderung einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1933
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Außer Spesen nix gewesen - Wie sieht das Schulministerium die Zukunft des Projektes LOGINEO NRW?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/1931
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Strafanzeige wegen Volksverhetzung der Polizei Köln gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1930
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bewertet die Landesregierung die anhaltende Gewalt im Hambacher Forst trotz der Einstellung der Rodungsarbeiten bis Oktober 2018?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1929
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage New York macht es vor: Wie unterstützt das Land, dass auch Väter mit Kindern Zugang zu Wickelmöglichkeiten haben?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1928
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Arthotel Wuppertal
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1927
am 16.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage 139 neuen Regierungsstellen aus dem Nachtragshaushalt – Welche Aussage der Landesregierung stimmt?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/1958
am 15.02.2018
Kleine Anfrage Offline-Stellung von www.klima.nrw.de: Wann können Bürger endlich wieder auf Informationen zu Klimaschutz in NRW zugreifen?
2 Seiten
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/1957
am 15.02.2018
Kleine Anfrage Haltung der Landesregierung zur Überschreitung der Beantwortungsfrist Kleiner Anfragen der Abgeordneten des Landtags NRW
2 Seiten
Urheber: Marc Herter (SPD)
17/1948
am 14.02.2018
Kleine Anfrage Fall für die Daseinsvorsorge? Wenn man sich den Strom nicht mehr leisten kann: Bleibt für Bürger in Nordrhein-Westfalen dann nur ein Leben wie im Mittelalter?
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD), Iris Dworeck-Danielowski (AfD)
17/1947
am 14.02.2018
Kleine Anfrage Was unternimmt die Landesregierung zum Schutz des Trinkwassers vor resistenten Keimen entlang der Ruhr?
2 Seiten
Urheber: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE), Norwich Rüße (GRÜNE)
17/1943
am 13.02.2018
Kleine Anfrage Überlastung und Lohndumping. Wie sieht die Unterstützung der Landesregierung für die Beschäftigten der ZUE Oerlinghausen aus?
2 Seiten
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD), Ellen Stock (SPD), Jürgen Berghahn (SPD)
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