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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/4768
am 15.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Münster
5 Seiten
Urheber:  Ministerium der Justiz
17/4767
am 15.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Minden
5 Seiten
Urheber:  Ministerium der Justiz
17/4766
am 15.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wurde das ?Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2017/2018 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen? in Bezug auf die Besoldung von Fachlehrerinnen/ Fachlehrern an Berufskollegs bzw. Förderschulen und Werkstattlehrerinnen/ Werkstattlehrer umgesetzt?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/4765
am 15.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Klagewelle in Asylfragen vor dem VG Gelsenkirchen
5 Seiten
Urheber:  Ministerium der Justiz
17/4792
am 14.01.2019
Kleine Anfrage Wie entwickelt sich die Kriminalität am „Berliner Platz“ und in der Umgebung in Wuppertal Oberbarmen?
1 Seite
Urheber: Andreas Bialas (SPD)
17/4791
am 14.01.2019
Kleine Anfrage Taten statt Ankündigungen: Was wird aus der Ruhrkonferenz?
1 Seite
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
17/4790
am 14.01.2019
Kleine Anfrage Vom Tiger zum Bettvorleger: Was ist aus dem Eisernen Rhein geworden?
2 Seiten
Urheber: Carsten Löcker (SPD)
17/4764
am 14.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Missachtet Verfassungsminister Reul die Gewaltenteilung?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/4757
am 11.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Weihnachtsmärkte sind fester Bestandteil der Adventszeit Wie verhält es sich mit den notwendigen Vorkehrungen und Kosten für die Sicherheit?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/4756
am 11.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bringt sich NRW bei den geforderten Nacharbeiten der WSB-Kommission ein?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/4755
am 11.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung um einen EU-weiten Verzicht auf das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln durchzusetzen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/4754
am 11.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wird das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln in NRW erfasst?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/4753
am 11.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Das Kibiz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Wie hoch fallen die Trägeranteile in der Realität aus?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/4779
am 10.01.2019
Kleine Anfrage Quo vadis Breitbandausbau?
1 Seite
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE)
17/4778
am 10.01.2019
Kleine Anfrage Wann öffnen und schließen die Kitas in Nordrhein-Westfalen?
2 Seiten
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/4777
am 10.01.2019
Unterrichtung Keine Doppelmandate im Landtag NRW
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/4776
am 10.01.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung für die Befahrbarkeit der Gauseköte getan?
1 Seite
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/4775
am 10.01.2019
Kleine Anfrage Neubau der B 66 Bielefeld – Leopoldshöhe / Asemissen: Braucht die geplante Umleitungsstrecke im Gewerbegebiet Asemissen und Ortsteil Asemissen ein anderes Baustellenmanagement?
2 Seiten
Urheber: Ellen Stock (SPD), Jürgen Berghahn (SPD)
17/4752
am 10.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Einschüchterndes Massenbeten mitten in Wohngebieten in NRW?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/4751
am 10.01.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Datenabfrage Verbraucherinsolvenzberatung Regierungsbezirk Arnsberg
6 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
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