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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/7158
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Kann ein Rohstoffabbaugebiet ohne Nachweis eines Rohstoffvorkommens Bestand haben?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7157
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Eingriff auf den Strommarkt zur Reduktion von CO2?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7156
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Beteiligung von Rechtsextremen aus Nordrhein-Westfalen an der Demonstration von „Die Rechte“ am 20. Juli in Kassel
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7155
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Weiße Salbe aus der dicken Tube: Abgrabungskonferenzen ändern nichts an Auskiesungsplänen im Kreis Wesel
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7154
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie verhindert die Landesregierung ineffektive Förderung beim Breitbandausbau?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7152
am 19.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Unterstützung der Hilfsorganisation „Islamic Relief Deutschland“ durch die Staatssekretärin Serap Güler trotz signifikanter personeller Verbindungen zur „Muslimbruderschaft“ (MB) oder ihr nahestehender Organisationen (Hamas)
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7151
am 19.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage „Die Falken“ – Finanzierung durch die Landesregierung
19 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7150
am 19.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Kennt Integrationsminister Stamp die integrationspolitischen Strukturen in NRW?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7167
am 16.08.2019
Kleine Anfrage Kommunale RWE-Beteiligung
1 Seite
Urheber: Christian Dahm (SPD)
17/7166
am 16.08.2019
Kleine Anfrage Was unternimmt die Landesregierung zur Sicherung des Fortbestandes von Kleinstbetrieben sowie ihrer Ausbildungsplätze?
1 Seite
Urheber: Elisabeth Müller-Witt (SPD)
17/7165
am 16.08.2019
Kleine Anfrage Allee der „Bäume des Jahres“ auf der Autobahn A4 bei Kerpen
1 Seite
Urheber: Inge Blask (SPD)
17/7164
am 16.08.2019
Kleine Anfrage Laufende Sanierung der B484 zwischen Wahlscheid und Overath: Querrillen im Radweg im Bereich des ersten und zweiten Bauabschnittes sowie Bodenwellen im Straßenbereich des zweiten, dritten und vierten Bauabschnittes der B484
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE)
17/7142
am 16.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Stellenbesetzungen an den allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Schuljahres 2018/2019.
71 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/7141
am 16.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Sie nannten sich „Jamal“, „Memo“ und „Bilal“, lockten Frauen in eine Wohnung oder ein Hotel und vergewaltigten sie meist stundenlang brutal – Was sind die Hintergründe?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7139
am 16.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Rettungshundestaffeln
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7138
am 16.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Kindergesundheit in Nordrhein Westfalen.
27 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/7153
am 15.08.2019
Kleine Anfrage Führt die Neuregelung des KiBiz zu Beitragssteigerungen für tausende Familien?
2 Seiten
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/7137
am 15.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wann ist der dringend anstehende Bau des neuen Justizzentrums Köln geplant und wie werden der alte Bau bzw. Fläche zukünftig genutzt?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium der Justiz
17/7135
am 15.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Gesundheit in Nordrhein Westfalen.
10 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/7133
am 15.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Politisch motivierte Kriminalität Rechts im ersten Halbjahr 2019
17 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
Termine
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