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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6318
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Kostenloser Eintritt für Flüchtlinge in NRW-Museen, die Fördermittel aus dem NRW-Landeshaushalt erhalten
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
17/6317
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Ist der Rheinhafen Orsoy ein „landesbedeutsamer Hafen“?
2 Seiten
Urheber: Frank Börner (SPD), René Schneider (SPD)
17/6316
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Hunde, Katzen und Frettchen – sicher durch die EU?
1 Seite
Urheber: Frank Börner (SPD)
17/6315
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Moped-Führerschein ab 15 Jahren – auch in NRW?
1 Seite
Urheber: Gordan Dudas (SPD)
17/6314
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Schließt die Landesregierung HSK-Kommunen von der ÖPNV-Förderung aus?
1 Seite
Urheber: Carsten Löcker (SPD)
17/6313
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Wie steht die Landesregierung zum Landesnetzwerk gegen Rechtsextremismus?
1 Seite
Urheber: Wolfgang Jörg (SPD), Ibrahim Yetim (SPD)
17/6312
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Lieferung von Brennelementen aus Deutschland an die „Pannenreaktoren“ in Belgien?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD), Karl Schultheis (SPD), Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD)
17/6311
am 21.05.2019
Kleine Anfrage Wird die Landesregierung konsequente Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus leisten?
1 Seite
Urheber: Wolfgang Jörg (SPD), Ibrahim Yetim (SPD)
17/6295
am 21.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie hat sich der Unterrichtsausfall in der Stadt Duisburg entwickelt?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/6294
am 21.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie hat sich der Unterrichtsausfall in der Stadt Herne entwickelt?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/6289
am 21.05.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Lärmschutz an der Güterfernstrecke Rotterdam – Genua
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/6308
am 20.05.2019
Antrag auf Aktuelle Stunde Null-Toleranz-Politik auch bei Clankriminalität
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/6307
am 20.05.2019
Antrag auf Aktuelle Stunde Kriminelle Clanstrukturen in Nord-rhein-Westfalen effektiv bekämpfen
1 Seite
Urheber:  AfD
17/6306
am 20.05.2019
Antrag auf Aktuelle Stunde Bundesregierung macht Druck beim angekündigten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Was unter-nimmt die Landesregierung, um die Eltern nicht im Stich zu lassen?
2 Seiten
Urheber:  SPD
17/6305
am 20.05.2019
Antrag auf Aktuelle Stunde Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?
1 Seite
Urheber:  GRÜNE
17/6304
am 20.05.2019
Wahlvorschlag Wahl eines Schriftführers/ einer stellvertretenden Schriftführern
1 Seite
Urheber:  GRÜNE
17/6303
am 20.05.2019
Wahlvorschlag Wahl eines stellvertretenden Schriftführers des Landtags
1 Seite
Urheber:  AfD
17/6302
am 20.05.2019
Mündliche Anfrage Warum steht der Ministerpräsident nicht mehr zur Umsetzung der Empfehlungen der Kohlekommission?
2 Seiten
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/6302
am 20.05.2019
Mündliche Anfrage #tweetsvonmir: Wurde der Landtag nicht wahrheitsgemäß vom Ministerpräsidenten Laschet informiert?
2 Seiten
Urheber: Sven Wolf (SPD)
17/6301
am 20.05.2019
Übersicht Übersicht 18 gemäß § 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung
11 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Termine
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