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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/2452
am 04.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seiten
Urheber:  Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2451
am 04.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
3 Seiten
Urheber:  Deutscher Richterbund / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2450
am 04.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
8 Seiten
Urheber:  Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe
17/2454
am 04.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
4 Seiten
Urheber:  Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen
17/2453
am 04.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
3 Seiten
Urheber:  Baum, Gerhart R., Gazeas, Nikolaos, Schulze, Max
17/2456
am 04.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
3 Seiten
Urheber:  Rheinland
17/2455
am 04.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
7 Seiten
Urheber:  Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein
17/2438
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
3 Seiten
Urheber:  Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Lande Nordrhein-Westfalen
17/2439
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
3 Seiten
Urheber:  DBB Beamtenbund und Tarifunion / Landesbund Nordrhein-Westfalen
17/2444
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
3 Seiten
Urheber:  Landesverband der Hebammen Nordrhein-Westfalen
17/2440
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
7 Seiten
Urheber:  Universität <Bielefeld> / Fakultät für Rechtswissenschaft, Gusy, Christoph
17/2449
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seiten
Urheber:  Nordrheinische Facharztgruppen
17/2442
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
6 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft Demokratischer Bildungswerke
17/2446
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/2441
am 03.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seiten
Urheber:  Hausärzteverband Nordrhein
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