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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/980
am 16.07.2018
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz Einleitung einer Verbändeanhörung zum Entwurf
28 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/976
am 12.07.2018
Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/975
am 12.07.2018
Sitzung des Innenausschusses am 5. Juli 2018 - TOP 26 Evaluationsbericht zur Videobeobachtung
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/978
am 12.07.2018
Entschließung des Bundesrates - Bereitstellung der Mittel für den Pakt für den Rechtsstaat durch den Bund
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/977
am 12.07.2018
Ergebnisse der Amtschef- und Umweltministerkonferenz vom 6. bis 8. Juni 2018 in Bremen sowie der Amtschef- und Verbraucherschutzministerkonferenz vom 13. bis 15. Juni 2018 in Saarbrücken
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/974
am 11.07.2018
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 5. Juli 2018 "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von digitalen Modellregionen"
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/973
am 11.07.2018
Sitzung des Hauptausschusses am 05.07.2018, Bitte der Fraktion der SPD vom 05.07.2018 um Information zu den geänderten Umständen der Durchführung des NRW-Tags 2018 in Essen
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/972
am 10.07.2018
TOP 3 des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses am 10.07.2018: "Finanzieller Ausgleich für Mehrarbeit im Polizei und Strafvollzug - Wie war die Resonanz?"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz, Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/971
am 10.07.2018
Umzug des Finanzamtes Moers - Die Landesregierung muss endlich die offenen Fragen beantworten, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 07.06.2018
203 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/970
am 09.07.2018
Polizeieinsatzzeiten bei Fußballspielen; Sitzung des Sportausschusses am 10.07.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2018
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/969
am 09.07.2018
Bericht zum Thema "Schulversuch Talentschulen"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/968
am 09.07.2018
"Stellenbesetzung und befristete Beschäftigung in der Landesverwaltung", Sitzung des Unterausschusses Personal am 10.07.2018
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/967
am 06.07.2018
Neuausrichtung Inklusion Bericht im Nachgang zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 4. Juli 2018
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/962
am 05.07.2018
Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.07.2018, Bericht "Wann verbessert die Landesregierung die Kostenerstattung für geduldete Flüchtlinge?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/965
am 05.07.2018
Sitzung des Innenausschusses am 05.07.2018, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2018 "Verwaltungsassistentinnen und -Assistenten in den Kreispolizeibehörden"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
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