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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1363
am 09.11.2018
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seiten
Urheber:  Unterausschuss BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen des Haushalts- und Finanzausschusses
17/1362
am 09.11.2018
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
20 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
17/1361
am 09.11.2018
Elternschule - Dokumentarfilm über die Arbeit in der Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1352
am 08.11.2018
Sitzung des Innenausschusses vom 27.09.2018, Schriftlicher Nachbericht zu dem Tagesordnungspunkt "Ingewahrsamnahme des Wuppertaler Jobcenterleiters bei Demonstration gegen Rechts am 16. Juni 2018" sowie zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2018
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1354
am 08.11.2018
15. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 8. November 2018, Tagesordnungspunkt: "Die Situation von Frauenhandel und Prostitution in Nordrhein-Westfalen"
114 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1353
am 08.11.2018
Sitzung des Innenausschusses am 08.11.2018, Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2018 "Neue Erkenntnisse im Fall des Haftraumbrands in der JVA Kleve"
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1359
am 08.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 8. November 2018 "Tablet in KiTas" - Erste Lehren aus dem Modellprojekt "Digitale Medien in der frühkindlichen Bildung"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1358
am 08.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 8. November 2018 "Assistierte Reproduktion bei Frauenpaaren"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1357
am 08.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 9. November 2018 "Evaluierung der Kostenpauschale nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz Nordrhein-Westfalen (FlüAG NRW) auf Grundlage eines Pauschalerstattungssystems"
101 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen <Herne>, Lenk, Thomas, Hesse, Mario, Diesener, Christoph
17/1355
am 08.11.2018
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Vergabekammern NRW
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/1356
am 08.11.2018
38. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 9. November 2018, Tagesordnungspunkt "GFG 2019"
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1336
am 07.11.2018
Sitzung des Innenausschusses am 8. November 2018, Antrag der Fraktion der AFD vom 16. Oktober 2018 "27-Jähriger aus dem Kreis Heinsberg getötet - 4 Männer festgenommen"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1335
am 07.11.2018
Neuer Integrationserlass zur Beschulung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler
9 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/1334
am 07.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 8. November 2018, Vereinbarungen mit der Bundesregierung zum "Gute-KITA-Gesetz"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1333
am 07.11.2018
Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 8. November 2018 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
24 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Termine
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