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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/760
am 07.05.2018
Entwicklung des gegliederten Schulsystems - Schulwahlverhalten der Eltern und Auswirkungen auf das Schulangebot vor Ort
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/750
am 07.05.2018
Stand der Anmeldungen an Gesamtschulen in NRW für das Schuljahr 2018/2019 Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 9. Mai 2018
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/764
am 07.05.2018
12. Sitzung des Rechtsausschusses am 9. Mai 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 9 "Hat Herr Minister Wort gehalten? Illegale Autorennen: Wieviele Autos wurden den am 'Car-Freitag' 2018 beschlagnahmt und versteigert?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/763
am 07.05.2018
12. Sitzung des Rechtsausschusses am 9. Mai 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 8 "Stand des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens zum Verdacht eines Hackerangriffs auf Ministerin Schulze Föcking"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/762
am 07.05.2018
12. Sitzung des Rechtsausschusses am 9. Mai 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu Tagesordnungspunkt 7 "Welchen Beitrag leistete die Stabsstelle Umweltkriminalität des MKULNV/MUNL im Fall des Kerosinlecks bei Shell in Wesseling?"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/761
am 07.05.2018
12. Sitzung des Rechtsausschusses am 9. Mai 2018, Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 6 "Sexualdelikt in einem Fußballfan-Zug/Verzögerte Vollstreckung einer Freiheitsstraße gegen A. W."
10 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/756
am 07.05.2018
Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 18.04.2018, Ergänzender schriftlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 14 "Situation der Bediensteten im Strafvollzug" der Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags am 18.04.2018
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/755
am 07.05.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 09. Mai 2018 "Bei Stahlfusion drohen Nachteile für die thyssenkrupp-Stahlbetriebe"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/754
am 07.05.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 05. Mai 2018 "Zukunft der EU-Strukturförderung in NRW nach 2020"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/753
am 07.05.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 05. Mai 2018 "Stand und Perspektiven der Innovationspartner NRW"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/752
am 07.05.2018
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 09. Mai 2018 "Positionierung des Rheinischen Reviers in der Kommission für "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" auf Bundesebene durch die Landesregierung NRW"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/749
am 04.05.2018
Befristung von Gesetzen und Verordnung
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/748
am 03.05.2018
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der DIBt-Übertragungsverordnung (Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf das Deutsche Institut für Bautechnik)
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/746
am 02.05.2018
Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/747
am 02.05.2018
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen
17 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
Termine
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