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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/582
am 27.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen der Hochschulen, UNI-Kliniken und hochschulnahen Einrichtungen Nordrhein-Westfalen
17/588
am 27.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Bauverbände Westfalen
17/587
am 27.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
19 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen in NRW, Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe NRW e. V.
17/581
am 27.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
2 Seiten
Urheber:  Mieterverein Dortmund und Umgebung
17/580
am 27.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
1 Seite
Urheber:  Deutsche Gesellschaft für das hochbegabte Kind / Bildungspolitischer Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/579
am 27.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
3 Seiten
Urheber:  Dortmund / Oberbürgermeister, Schneckenburger, Daniela
17/578
am 27.04.2018
Bund und Land müssen eine effektive Bekämpfung der Geldwäsche-Kriminalität sicherstellen (Antr Drs 17/1991) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 03.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Deutsche Polizeigewerkschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/586
am 27.04.2018
Bund und Land müssen eine effektive Bekämpfung der Geldwäsche-Kriminalität sicherstellen (Antr Drs 17/1991) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 03.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Generalzolldirektion / Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen - Financial Intelligence Unit (FIU)
17/585
am 27.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
10 Seiten
Urheber:  Landeselternkonferenz NRW
17/584
am 27.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Herford / Bürgermeister
17/577
am 27.04.2018
Bund und Land müssen eine effektive Bekämpfung der Geldwäsche-Kriminalität sicherstellen (Antr Drs 17/1991) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 03.05.2018
10 Seiten
Urheber:  BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
17/583
am 27.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
12 Seiten
Urheber:  BFW Landesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Nordrhein-Westfalen
17/574
am 26.04.2018
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! (Antr Drs 17/1665) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 02.05.2018
5 Seiten
Neudruck
Urheber:  Institut der Deutschen Wirtschaft <Köln>
17/573
am 26.04.2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) (GesEntw Drs 17/2166) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 04.05.2018
13 Seiten
Urheber:  Bauindustrieverband Nordrhein-Westfalen
17/572
am 26.04.2018
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz) (GesEntw Drs 17/2115), Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen)Reform richtig angehen (Antr Drs 17/1818) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 02.05.2018
6 Seiten
Urheber:  Schulleitungsvereinigung der Gesamtschulen NRW
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