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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/780
am 05.09.2018
Landesregierung muss kurzfristig ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern vorlegen (Antr Drs 17/2560) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
2 Seiten
Urheber:  Philologen-Verband Nordrhein-Westfalen
17/778
am 05.09.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14.09.2018
4 Seiten
Urheber:  Regionalverband Ruhr
17/784
am 05.09.2018
Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten – Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen (Antr Drs 17/2406) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 13.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/783
am 05.09.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14.09.2018
2 Seiten
Urheber:  Dinslaken / Bürgermeister
17/782
am 05.09.2018
Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Antr Drs 17/2576) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 13.09.2018
16 Seiten
Urheber:  Universität <Mainz>, Golla, Sebastian J.
17/795
am 05.09.2018
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern! (Antr Drs 17/2549) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
5 Seiten
Urheber:  Koordinationsstelle Chance Quereinstieg/Männer in Kitas
17/786
am 05.09.2018
Sicherheit von Großveranstaltungen gewährleisten – Landesregierung muss Veranstaltungsgesetz vorlegen (Antr Drs 17/2406) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 13.09.2018
30 Seiten
Urheber:  Kapteina, Gerd-Ulrich
17/779
am 05.09.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14.09.2018
2 Seiten
Urheber:  Bergkamen / Bürgermeister
17/796
am 05.09.2018
Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (GesEntw Drs 17/2576) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 13.09.2018
3 Seiten
Urheber:  Landkreistag Nordrhein-Westfalen
17/781
am 05.09.2018
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 14.09.2018
2 Seiten
Urheber:  Lünen / Bürgermeister
17/777
am 04.09.2018
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen (Antr Drs 17/2546 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 06.09.2018
11 Seiten
Urheber:  Deutsches Institut für Menschenrechte <Berlin>
17/776
am 04.09.2018
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen (Antr Drs 17/2546 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 06.09.2018
16 Seiten
Urheber:  Deutscher Juristinnenbund
17/775
am 03.09.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.09.2018
10 Seiten
Urheber:  Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen Bonn
17/771
am 31.08.2018
Sexuell wechselübertragbare Infektionen – Entwicklung, Maßnahmen und Perspektiven (Vorl 17/671) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 05.09.2018
6 Seiten
Urheber:  Rasokat, Köln
17/768
am 31.08.2018
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern! (Antr Drs 17/2549) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 13.09.2018
2 Seiten
Urheber:  Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
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