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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/980
am 29.11.2018
Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW! - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 05.12.2018
4 Seiten
Urheber:  Landkreistag Nordrhein-Westfalen
17/978
am 27.11.2018
Die Adipositas-Prävalenz steigt! NRW muss die Schulen stärker unterstützen! (Antr Drs 17/2761) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 05.12.2018
22 Seiten
Urheber:  Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, Fischbach, Thomas
17/977
am 20.11.2018
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3775) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Verband deutscher Privatschulen Nordrhein-Westfalen
17/976
am 20.11.2018
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3775) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
9 Seiten
Urheber:  Bundesverband Privater Anbieter Sozialer Dienste / Landesgeschäftsstelle Nordrhein-Westfalen
17/975
am 20.11.2018
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3775) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Deutscher Berufsverband für Altenpflege
17/971
am 19.11.2018
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3775) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
4 Seiten
Urheber:  Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Westliches Westfalen
17/974
am 19.11.2018
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3775) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe
17/973
am 19.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
3 Seiten
Urheber:  Medizin und Mehr (MuM)
17/970
am 19.11.2018
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten (Antr Drs 17/2550) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Düsseldorf
17/972
am 19.11.2018
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3775) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.11.2018
6 Seiten
Urheber:  Bildungszentrum für Pflege und Gesundheit in der Städteregion Aachen (BZPG)
17/967
am 16.11.2018
Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen – LAG NRW) (GesEntw Drs 17/3037) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 22.11.2018
7 Seiten
Urheber:  Landkreistag Nordrhein-Westfalen, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
17/969
am 16.11.2018
Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW (Antr Drs 17/3013) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/968
am 16.11.2018
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen (Antr Drs 17/2388) - Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung (ergänzende schriftliche Anhörung zum 30.10.2018)
1 Seite
Urheber:  Gemeinsam Leben - Gemeinsam Lernen Bonn
17/957
am 15.11.2018
Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten (Antr Drs 17/2550) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.11.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/963
am 15.11.2018
Präventive Maßnahmen gegen die steigende Gewalt am Arbeitsplatz – Nordrhein Westfalen muss handeln! (Antr Drs 17/2758) - Anhörung von Sachverständigen des Innenausschusses am 22.11.2018
30 Seiten
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
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