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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/360
am 19.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Verband Deutscher Verkehrsunternehmen
17/362
am 19.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
3 Seiten
Urheber:  BGW Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobiliendienstleistungen mbH
17/359
am 19.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
3 Seiten
Urheber:  Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie
17/358
am 19.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
61 Seiten
Urheber:  Mieterverein Dortmund und Umgebung
17/364
am 19.02.2018
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! (Antr Drs 17/811) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Krankenhausberatung Jüngerkes & Schlüter
17/363
am 19.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
7 Seiten
Urheber:  BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/352
am 19.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
14 Seiten
Urheber:  Bundesverband Erneuerbare Energie
17/351
am 19.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
7 Seiten
Urheber:  Landesverband Erneuerbare Energien Nordrhein-Westfalen
17/346
am 16.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
1 Seite
Urheber:  Jentges, Sabine, Sars, Paul
17/345
am 16.02.2018
Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/1414) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 07.03.2018
11 Seiten
Urheber:  Von-Bodelschwinghsche Stiftungen Bethel
17/344
am 16.02.2018
Englischunterricht in der Primarstufe abschaffen – Deutsch und Mathematik dafür stärken! (Antr Drs 17/794) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 21.02.2018
3 Seiten
Urheber:  Jaekel, Nils
17/343
am 16.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
8 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/342
am 16.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Deutsche Umwelthilfe e.V.
17/341
am 16.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie
17/349
am 16.02.2018
Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten! (Antr Drs 17/1282) - Öffentliche Anhörung des Verkehrsausschusses am 21.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Deutsche Bahn AG
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