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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1060
am 10.01.2019
Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren (Antr Drs 17/3027) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 17.01.2019
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/1059
am 10.01.2019
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten (Antr Drs 17/3793) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
3 Seiten
Urheber:  Psychosoziales Zentrum für ausländische Flüchtlinge <Düsseldorf>
17/1058
am 10.01.2019
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln (Antr Drs 17/3596) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18.01.2019
4 Seiten
Urheber:  airbnb
17/1063
am 10.01.2019
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln (Antr Drs 17/3596) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18.01.2019
6 Seiten
Urheber:  Haus & Grund Rheinland Westfalen
17/1056
am 09.01.2019
Sozialpartnerschaft im digitalen Zeitalter - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission I am 11.01.2019
8 Seiten
Urheber:  Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen
17/1055
am 09.01.2019
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern (Antr Drs 17/3583) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 16.01.2019
3 Seiten
Urheber:  Landesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen der Hochschulen, Universitätsklinika und hochschulnahen Einrichtungen – NRW (LASH – NRW)
17/1054
am 09.01.2019
Prävention und Repression – Für eine stimmige Gesamtstrategie gegen Salafismus in Nordrhein-Westfalen (Antr Drs 17/2750), Eckpunkte einer wirksamen Gesamtstrategie gegen neosalafistische Radikalisierung (EntschlAntr Drs 17/3730) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses und des Integrationsausschusses am 17.01.2019
3 Seiten
Urheber:  Universität <Osnabrück>, Kiefer, Michael
17/1053
am 09.01.2019
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern (Antr Drs 17/3583) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 16.01.2019
7 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft Studierendenwerke NRW
17/1052
am 09.01.2019
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern (Antr Drs 17/3583) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 16.01.2019
4 Seiten
Urheber:  Landesrektorenkonferenz der Universitäten in NRW
17/1051
am 09.01.2019
Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben (Antr Drs 17/3797) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 16.01.2019
9 Seiten
Urheber:  Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft / Landesgruppe Nordrhein-Westfalen
17/1049
am 09.01.2019
Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten - Einführung eines Programms "Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer" (Antr Drs 17/3021 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
5 Seiten
Urheber:  Neuhoff, Hans
17/1050
am 09.01.2019
Sozialpartnerschaft im digitalen Zeitalter - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission I am 11.01.2019
18 Seiten
Urheber:  Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut <Düsseldorf>
17/1057
am 09.01.2019
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln (Antr Drs 17/3596) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18.01.2019
14 Seiten
Urheber:  Institut der Deutschen Wirtschaft <Köln>
17/1045
am 08.01.2019
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/3777) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 09.01.2019
19 Seiten
Urheber:  LfK - Landesverband freie ambulante Krankenpflege Nordrhein-Westfalen
17/1046
am 08.01.2019
Sozialpartnerschaft im digitalen Zeitalter - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission I am 11.01.2019
40 Seiten
Urheber:  Deutscher Gewerkschaftsbund <Deutschland> / Bezirk Nordrhein-Westfalen
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