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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/6934
am 18.07.2019
Kleine Anfrage Reaktivierung der Schienenstrecke Bünde - Bassum
2 Seiten
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD)
17/6933
am 18.07.2019
Kleine Anfrage Eröffnung der A40-Anschlussstelle Essen-Frillendorf nicht vor 2020?
2 Seiten
Urheber: Frank Müller (SPD)
17/6932
am 18.07.2019
Kleine Anfrage Überproportionale Zuwanderung von Südmittelosteuropäern - Wie will das Land Horn-Bad Meinberg bei der Bewältigung der Integrationsprobleme helfen?
1 Seite
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/6905
am 18.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Gefährdung des Hambacher Forsts durch anarchistische Besetzer
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/6904
am 18.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Einsparungen der Landesregierung auf Kosten von behinderten Menschen in NRW?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/6903
am 18.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Einsatz mobiler Endgeräte von Huawei in der Landesregierung / -Verwaltung – Risiken für IT-Sicherheit und Datenschutz?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/6896
am 18.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Lange Verfahrenszeiten bei Anträgen auf Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten von Lehrkräften - Was ist aus Sicht der Landesregierung ein angemessener Zeitraum für die Bearbeitung?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/6925
am 17.07.2019
Unterrichtung Volksinitiative gem. Artikel 67 der Landesverfassung: Eingang des Antrags und der gesammelten Unterschriften der Volksinitiative mit der Kurzbezeichnung „Aufbruch Fahrrad“
3 Seiten
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6895
am 17.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Keine Zeit für Plenarsitzungen: Welche Bedeutung misst der Ministerpräsident dem Parlament bei?
4 Seiten
Urheber:  Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/6890
am 17.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Steuerzahler kommen für Spaß im Knast auf! Was kosten Comedy-Auftritte in NRW Justizvollzugsanstalten?
11 Seiten
Urheber:  Ministerium der Justiz
17/6888
am 17.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Behinderungen im Wahlkampf bei der Wahl zum Europäischen Parlament
2 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/6919
am 16.07.2019
Kleine Anfrage Dienstreisen per Flugzeug – Nachfrage
2 Seiten
Urheber: Sven W. Tritschler (AfD)
17/6918
am 16.07.2019
Kleine Anfrage Gesundheit in Nordrhein Westfalen.
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/6917
am 16.07.2019
Kleine Anfrage Fachkräftemangel im Gesundheitswesen
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/6916
am 16.07.2019
Kleine Anfrage Kindergesundheit in Nordrhein Westfalen.
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/6910
am 16.07.2019
Unterrichtung Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6909
am 16.07.2019
Unterrichtung Entwurf einer Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Evangelische Gesellschaft für Deutschland mit Sitz in Radevormwald
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/6887
am 16.07.2019
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Pensionsfondsgesetzes Nordrhein-Westfalen
10 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/6867
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie hilft die Landesregierung den Kommunen bei der sozialen städtebaulichen Gestaltung, um die Spätfolgen der Privatisierung der LEG zu kompensieren?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/6866
am 16.07.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Rechtssicherheit bei Barrierefreiheit im Mietwohnungsbau
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
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