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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/8885
am 24.03.2020
Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/8881 Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaushaushaltsgesetz 2020 - NHHG) hier:
2 Seiten
Urheber:  SPD
17/8884
am 24.03.2020
Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 – NHHG 2020)“ Drucksache 17/8881
2 Seiten
Urheber:  SPD
17/8872
am 24.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Was unternimmt die Landesregierung zur Sanierung der Radwege entlang der Landestraßen im Nordkreis der Städteregion Aachen?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/8871
am 24.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Trauma „Verschickungskind“ - Wie unterstützt die Landesregierung die Aufarbeitung?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8870
am 24.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Schutz und Unterstützung im Zusammenhang mit „LGBTI-freien Zonen“ in Polen
3 Seiten
Urheber:  Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/8882
am 23.03.2020
Gesetzentwurf Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirmgesetz)
6 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/8881
am 23.03.2020
Gesetzentwurf Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplans des Landes Nord-rhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - NHHG 2020)
28 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/8867
am 23.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Politischer Extremismus in Nordrhein-Westfalen
6 Seiten
Urheber:  Ministerium der Justiz
17/8866
am 23.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Bauzustand und technische Infrastruktur von Landestheatern und Gastspielbetrieben
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/8860
am 23.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Consultants im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz II
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/8859
am 23.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Consultants im Auftrag des Finanzministeriums II
2 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/8858
am 23.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Tiertransporte aus NRW in Drittländer
41 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/8856
am 20.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage B513 = Lärm und Emissionen. Wir fordern mehr Transparenz für die Anwohner
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/8855
am 20.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Rückkehr des Bibers in den Kreis Euskirchen. Welche Probleme gibt es?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/8854
am 20.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Integrationsmaßnahmen für nicht-akademische, qualifizierte, aus außereuropäischen Staaten stammende Fachkräfte sowie für deren Familienangehörige in Nordrhein-Westfalen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8853
am 20.03.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Beziehungen gibt es zwischen der Islamischen Gemeinde Wuppertal und der Muslimbruderschaft?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/8877
am 19.03.2020
Unterrichtung Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Bundesförderprogramms „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ – Investitionsprogramm zur Erprobung baulicher Maßnahmen
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/8876
am 19.03.2020
Kleine Anfrage Entlastung von Arztpraxen und Patienten der Risikogruppen
1 Seite
Urheber: Frank Neppe (fr.los)
17/8875
am 18.03.2020
Unterrichtung Entwurf einer Verordnung über die Prüfung elektrischer Anlagen in Tierhaltungsanlagen
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/8874
am 18.03.2020
Große Anfrage Grundlagen für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW
11 Seiten
Urheber:  SPD, GRÜNE
Termine
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