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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3402
am 16.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Hat Minister Stamp das Chaos in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren noch im Griff?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3401
am 16.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Straftaten gegen Obdachlose in NRW
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/3399
am 16.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Ruß-Öl-Pellets-Umweltskandal der Firma BP?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3398
am 16.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie will die Landesregierung den drohenden Klärschlammnotstand verhindern?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3420
am 15.08.2018
Kleine Anfrage Richtervorbehalt für die Fixierung während einer psychiatrischen Unterbringung – Sinnvoller Grundrechtsschutz oder unnötiger Formalismus?
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/3419
am 15.08.2018
Kleine Anfrage Gewalt gegenüber Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und speziell der Justiz
1 Seite
Urheber: Sven Wolf (SPD), Sonja Bongers (SPD)
17/3418
am 15.08.2018
Kleine Anfrage Landesrechtlicher Mieterschutz in Nordrhein Westfalen
1 Seite
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
17/3397
am 15.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Das Phantom der Staatskanzlei, Friedrich Merz, trägt nichts zur Förderung der Wirtschaftsbeziehungen nach Großbritannien bei
3 Seiten
Urheber:  Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/3388
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Maßnahmen werden durch Einnahmen aus der Jagdabgabe gefördert?
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3387
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Entlastung nur für besserverdienende Familien. Wem nützt die schwarz-gelbe Bundesratsinitiative wirklich?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/3386
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Integrierte Schulen vor dem Inklusionsaus?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/3385
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3384
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Mehr Transparenz bei der sozialen Wohnraumförderung!
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3383
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wird geflüchteten Kindern und Jugendlichen das Recht auf Beschulung vorenthalten?
6 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3382
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wann unterstützt die Landesregierung endlich die Mieterinnen und Mieter in NRW?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3380
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie verändert sich die Wettbewerbslage der Aluminium-Industrie in NRW nach der Trump-Sanktionspolitik für Importe in die USA?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/3379
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wer bezahlt Bergschäden und Ewigkeitslasten, wenn die Cavity pleitegeht?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/3378
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Sammelt sich bald der Müll auf den Straßen? – Mülldeponien in Nordrhein-Westfalen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3377
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wird durch einen optimierten Anbau der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in NRW reduziert?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3376
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage EU Anpassungslehrgänge für Lehrerinnen und Lehrer
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
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