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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2611
am 18.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Die Debatte um Stickstoffdioxide auf valide Erkenntnisse stützen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2610
am 18.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Zurückstellen von der Einschulung - merkwürdige Kommunikationsstrategie
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2609
am 18.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Höhere Ausbildungsvergütung auch für Anwärter im gehobenen Dienst der Feuerwehr?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2643
am 17.05.2018
Kleine Anfrage Perspektive der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen
2 Seiten
Urheber: Berivan Aymaz (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/2642
am 17.05.2018
Kleine Anfrage Wie setzt die Landesregierung Schadensersatzansprüche beim BLB durch?
2 Seiten
Urheber: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/2600
am 17.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Staatliche Mittel gegen Adipositas und Diabetes effizient nutzen!
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2641
am 16.05.2018
Antrag auf Aktuelle Stunde Ministerpräsident Laschet muss dem Parlament gegenüber Stellung beziehen – welche Kenntnis hatte die Staatskanzlei zum angeblichen Hacker-Angriff auf Ministerin a.D. Schulze Föcking?
2 Seiten
Urheber:  SPD, GRÜNE
17/2639
am 16.05.2018
Kleine Anfrage NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Norwich Rüße (GRÜNE)
17/2638
am 16.05.2018
Kleine Anfrage Planungen zum Bau der A 52 in Essen
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/2637
am 16.05.2018
Kleine Anfrage Wird die Landesregierung ihre intransparente Privatisierungspolitik fortsetzen?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Monika Düker (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/2635
am 16.05.2018
Kleine Anfrage Aktivitäten des Verbandes der Islamischen Kulturzentren e.V. im Stadtteil Mühle der Kupferstadt Stolberg.
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/2634
am 16.05.2018
Kleine Anfrage Wie werden Methan-Emissionen in der Klimaschutzpolitik der Landesregierung berücksichtigt?
2 Seiten
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/2633
am 16.05.2018
Kleine Anfrage Urteil des BFH zu Nachzahlungszinses – Wie reagiert die Landesregierung?
2 Seiten
Urheber: Stefan Zimkeit (SPD)
17/2632
am 16.05.2018
Kleine Anfrage Landesförderung Lutherpark in Marl-Hamm
1 Seite
Urheber: Carsten Löcker (SPD)
17/2631
am 16.05.2018
Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetz EU-NRWDSAnpUG -EU), Drucksache 17/1981
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/2630
am 16.05.2018
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetz EU- NRWDSAnpUG-EU) (Drs. 17/1981)
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2629
am 16.05.2018
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – NRWDSAnpUG-EU)“ (Drucksache 17/1981)
8 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2624
am 16.05.2018
Unterrichtung Entwurf einer Verordnung über die Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Berufe in der Alten- und Krankenpflege, in der Hebammenkunde, der Logopädie, der Ergotherapie und der Physiotherapie (Modellstudiengangsverordnung)
1 Seite
Urheber:  Präsident des Landtags
17/2594
am 16.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Modellprojekte zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg
8 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2593
am 16.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Auch Sparkassen in NRW müssen der sprachlichen Gleichstellung Rechnung tragen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
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