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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2011
am 21.02.2018
Kleine Anfrage Ankündigungen reichen nicht! Wie bereitet die Landesregierung die Landesbetriebe BLB und Straßen.NRW auf die Nutzung von „Building Information Modeling“ (BIM) ab dem Jahr 2020 vor?
2 Seiten
Urheber: Sarah Philipp (SPD), Sven Wolf (SPD)
17/1964
am 21.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Einbrüche in Rathäuser und Einwohnermeldeämter
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/1963
am 21.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage „Starke Veedel, starkes Köln“ – Fällt das Förderprogramm der schwarz-gelben Ideologie zum Opfer?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1962
am 21.02.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie erklärt sich die Landesregierung die Häufung der Übergriffe auf Rettungskräfte
5 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2000
am 20.02.2018
Kleine Anfrage Förderprogramme im Rahmen des ÖPNVG NRW
2 Seiten
Urheber: Carsten Löcker (SPD)
17/1999
am 20.02.2018
Kleine Anfrage Versprochen oder gebrochen: Wann kommt das Azubi-Ticket?
2 Seiten
Urheber: Sarah Philipp (SPD), Carsten Löcker (SPD)
17/1998
am 20.02.2018
Kleine Anfrage Welche Zukunft haben „Fertigteil-Brücken“ in Nordrhein Westfalen?“
2 Seiten
Urheber: Sarah Philipp (SPD), Carsten Löcker (SPD)
17/1997
am 20.02.2018
Kleine Anfrage Welche Anforderungen sieht die Landesregierung durch die verstärkte Nutzung von Komplett-Fertigteil-Brücken?
1 Seite
Urheber: Sarah Philipp (SPD), Carsten Löcker (SPD)
17/1996
am 20.02.2018
Antrag Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen – Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken.
4 Seiten
Urheber:  AfD
17/1995
am 20.02.2018
Antrag Unterrichtsniveau sichern: Sprachliche Mindestvoraussetzungen schaffen und Anteil von Migranten in Schulklassen begrenzen
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/1994
am 20.02.2018
Antrag Flüchtlingskinder auf den erfolgreichen Start in ihrer Heimat vorbereiten
2 Seiten
Urheber:  AfD
17/1993
am 20.02.2018
Antrag NRW muss der Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik beitreten
2 Seiten
Urheber:  SPD
17/1992
am 20.02.2018
Antrag Theater- und Orchesterpakt erneuern – Landesregierung soll Vielfalt der Theater- und Orchester-landschaft in Nordrhein-Westfalen sicherstellen
3 Seiten
Urheber:  SPD
17/1991
am 20.02.2018
Antrag Bund und Land müssen eine effektive Bekämp-fung der Geldwäsche-Kriminalität sicherstellen
3 Seiten
Urheber:  SPD
17/1990
am 20.02.2018
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I hier: Artikel 10: Änderung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG) Artikel 11: Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI (APG DVO)
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/1989
am 20.02.2018
Antrag Wiederaufnahme der Förderung von öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahnstrecken in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/1988
am 20.02.2018
Antrag Die Kraft-Wärme-Kopplung braucht stabile, rechtssichere und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen – Umlagebefreiung für effiziente und umweltfreundliche Anlagen erhalten
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/1987
am 20.02.2018
Antrag Europäische Verantwortung für Energieversorgungssicherheit annehmen
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/1986
am 20.02.2018
Antrag Steuerfahndung in NRW stärken – Whistleblower schützen – Steuer-CDs weiter ankaufen
4 Seiten
Urheber:  GRÜNE
17/1985
am 20.02.2018
Antrag Erst versprochen, dann vergessen – und jetzt? Landesregierung muss Mittel für Integrationsmaßnahmen schnell und zielgerichtet an Kommunen weiterleiten
2 Seiten
Urheber:  GRÜNE
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