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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2649
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Heimatförderung – Wann veröffentlicht die Landesregierung die Förderbestimmungen?
2 Seiten
Urheber: Gordan Dudas (SPD)
17/2648
am 22.05.2018
Kleine Anfrage Oberhausen: Rastplatz Schwarze Heide
1 Seite
Urheber: Stefan Zimkeit (SPD)
17/2640
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Ist die fehlerhafte Trassenführung der geplanten Stromtrasse durch Hürth eine Chance für eine musterhafte Bündelung von Leitungen in einem Erdkabel?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2636
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Beschränkt sich die Frauenförderung der neuen Landesregierung nur auf die Staatskanzlei?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2628
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Gehört das Kirchenasyl zu Deutschland?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2627
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Hat die Landesregierung die Aktivitäten gegen Hate Speech im Netz eingestellt?
4 Seiten
Urheber:  Ministerpräsident
17/2626
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wo wird das Regierungsprogramm und seine Umsetzung vorgestellt. Im Parlament oder auf Parteitagen?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2625
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Überprüfung der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2623
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Digitalsteuer?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/2622
am 22.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2617
am 18.05.2018
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Bleibt die Landesregierung nach dem Facebook-Skandal untätig?
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2611
am 18.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Die Debatte um Stickstoffdioxide auf valide Erkenntnisse stützen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2610
am 18.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Zurückstellen von der Einschulung - merkwürdige Kommunikationsstrategie
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2609
am 18.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Höhere Ausbildungsvergütung auch für Anwärter im gehobenen Dienst der Feuerwehr?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2643
am 17.05.2018
Kleine Anfrage Perspektive der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen
2 Seiten
Urheber: Berivan Aymaz (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/2642
am 17.05.2018
Kleine Anfrage Wie setzt die Landesregierung Schadensersatzansprüche beim BLB durch?
2 Seiten
Urheber: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/2600
am 17.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Staatliche Mittel gegen Adipositas und Diabetes effizient nutzen!
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2641
am 16.05.2018
Antrag auf Aktuelle Stunde Ministerpräsident Laschet muss dem Parlament gegenüber Stellung beziehen – welche Kenntnis hatte die Staatskanzlei zum angeblichen Hacker-Angriff auf Ministerin a.D. Schulze Föcking?
2 Seiten
Urheber:  SPD, GRÜNE
17/2639
am 16.05.2018
Kleine Anfrage NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Norwich Rüße (GRÜNE)
17/2638
am 16.05.2018
Kleine Anfrage Planungen zum Bau der A 52 in Essen
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
Termine
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