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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3383
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wird geflüchteten Kindern und Jugendlichen das Recht auf Beschulung vorenthalten?
6 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3382
am 14.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wann unterstützt die Landesregierung endlich die Mieterinnen und Mieter in NRW?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3380
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie verändert sich die Wettbewerbslage der Aluminium-Industrie in NRW nach der Trump-Sanktionspolitik für Importe in die USA?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/3379
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wer bezahlt Bergschäden und Ewigkeitslasten, wenn die Cavity pleitegeht?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/3378
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Sammelt sich bald der Müll auf den Straßen? – Mülldeponien in Nordrhein-Westfalen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3377
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wird durch einen optimierten Anbau der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in NRW reduziert?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3376
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage EU Anpassungslehrgänge für Lehrerinnen und Lehrer
3 Seiten
Neudruck
Urheber:  Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/3375
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Welchen Wert haben die Empfehlungen des Fachbeirats schulische Inklusion für die Schulministerin?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/3374
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bewertet die Landesregierung das Rückkehrgeld für Flüchtlinge?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3373
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Atomtransporte durch NRW
31 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/3372
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie viel Sonnenstrom wird bisher auf landeseigenen Liegenschaften produziert?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/3371
am 13.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wer zahlt für Bergschäden durch den Braunkohlentagebau: Die Allgemeinheit oder der Verursacher RWE?
5 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/3396
am 10.08.2018
Kleine Anfrage Podiumsdiskussion der Ruhrtriennale am 18.08.2018 in Bochum
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD), Helmut Seifen (AfD)
17/3395
am 10.08.2018
Kleine Anfrage Starker Anstieg ausländischer Empfänger von Kindergeld – Massentauglicher Populismus oder tatsächliche Immigration in die Sozialsysteme?
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/3394
am 10.08.2018
Kleine Anfrage Flächen- und Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber: Alexander Langguth (fr.los), Frank Neppe (fr.los)
17/3393
am 10.08.2018
Kleine Anfrage Schmierereien und Graffiti durch Linksextremisten – Einordnung in der Polizeilichen Kriminalstatistik und im Verfassungsschutzbericht NRW
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
17/3392
am 10.08.2018
Kleine Anfrage Bundesweites Hygieneprogramm – Inwieweit werden die Mittel beansprucht und die Anforderungen des Infektionsschutzgesetzes eingehalten?
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/3391
am 10.08.2018
Kleine Anfrage Hat ein schneller Braunkohlenausstieg wirklich kaum Arbeitsplatzauswirkungen?
2 Seiten
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/3369
am 10.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Türkische Wahlen in Deutschland
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/3368
am 10.08.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Verspätungen und Nachtflüge am Flughafen Düsseldorf – verspätete Reaktion der Landesregierung
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
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