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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1048
am 08.01.2019
Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen (Antr Drs 17/3810) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum 21.12.2018
3 Seiten
Urheber:  Stemwede
17/1044
am 08.01.2019
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/3777) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 09.01.2019
10 Seiten
Urheber:  AOK Rheinland, Hamburg - Die Gesundheitskasse
17/1043
am 08.01.2019
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern (Antr Drs 17/3583) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 16.01.2019
9 Seiten
Urheber:  Universität <Bielefeld>, Frank, Andrea
17/1038
am 07.01.2019
Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/4304) - Schriftliche Anhörung des Verkehrsausschusses zum 15.01.2019
3 Seiten
Urheber:  Bundesverband CarSharing
17/1039
am 07.01.2019
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/3777) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 09.01.2019
13 Seiten
Urheber:  Tybussek, Kai
17/1042
am 07.01.2019
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten (Antr Drs 17/3793) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
7 Seiten
Urheber:  Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen
17/1041
am 07.01.2019
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten (Antr Drs 17/3793) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
5 Seiten
Urheber:  Landesintegrationsrat NRW
17/1040
am 07.01.2019
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten (Antr Drs 17/3793) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
19 Seiten
Urheber:  Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender <Münster, Westfalen>
17/1037
am 04.01.2019
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3005) - Schriftliche Anhörung des Hauptausschusses zum 13.02.2019
7 Seiten
Urheber:  Universität <Bielefeld>, Gusy, Christoph
17/1030
am 04.01.2019
Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereiten - Einführung eines Programms "Fit4Return / Heimat mit Zukunft – Vom Geflüchteten zum Aufbauhelfer" (Antr Drs 17/3021 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
9 Seiten
Urheber:  Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e.V.
17/1029
am 04.01.2019
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/3777) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 09.01.2019
17 Seiten
Urheber:  Fuchs, Harry
17/1031
am 04.01.2019
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/3777) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 09.01.2019
10 Seiten
Urheber:  Landesverband für Menschen mit Körper- uns Mehrfachbehinderung Nordrhein-Westfalen
17/1035
am 03.01.2019
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten (Antr Drs 17/3793) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
4 Seiten
Urheber:  Kaminski, Tim
17/1036
am 03.01.2019
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten (Antr Drs 17/3793) - Öffentliche Anhörung des Integrationsausschusses am 10.01.2019
24 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/1034
am 02.01.2019
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (GesEntw Drs 17/3777) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 09.01.2019
12 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
Termine
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