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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1601
am 16.01.2019
Sitzung des Innenausschusses am 17.01.2019, Antrag des Innenministeriums vom 04.01.2019 "Hackerangriff und Veröffentlichung von Daten im Internet im Dezember 2018 - Bericht zum Tatgeschehen und Sachstand der Maßnahmen der Sicherheitsbehörden"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1600
am 16.01.2019
Sitzung des Innenausschusses am 17.01.2019, Antrag der Fraktion der SPD vom 20.12.2018 "Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick auf einen Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt am 14.10.2018"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1606
am 16.01.2019
43. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18. Januar 2019, Tagesordnungspunkt: "Zocken NRW-Städte mit der Steag? - Schauen Kommunalaufsicht und die Landesregierung nur zu?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1605
am 16.01.2019
43. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18. Januar 2019, Tagesordnungspunkt: "Wann gibt die Regierung den bereits veröffentlichten Kommunalfinanzbericht 2017 auch dem Landtag zur Kenntnis?"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1604
am 16.01.2019
43. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18. Januar 2019, Tagesordnungspunkt: "Sachstand zu Umsetzung des neugeschaffenen § 13b Baugesetzbuch zur Beschleunigung der Aufstellung von Bebauungsplänen für Wohnnutzungen"
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1603
am 16.01.2019
43. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18. Januar 2019, Tagesordnungspunkt: "Sachstand zur Fortschreibung der deutschen Tentativliste für das UNESCO-Welterbe mit dem Projekt "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1599
am 16.01.2019
Sitzung des Innenausschusses am 17.01.2019, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.12.2018 "Sicherheitspartnerschaften"
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1598
am 16.01.2019
Sitzung des Innenausschusses am 17.01.2019, Antrag der Fraktion der SPD vom 20.12.2018 "Wie will die Landesregierung gewährleisten, dass nach der beabsichtigten Reduzierung von Standorten der Wasserschutzpolizei keine Sicherheitslücken auf den Wasserstraßen entstehen?"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1582
am 15.01.2019
Grundsteuerreform - Gespräche zwischen Bund und Ländern, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 17. Januar 2019
1 Seite
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/1587
am 15.01.2019
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Wirtschaftsprüfer und der vereidigten Buchprüfer und zur Änderung weiterer Gesetze
32 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/1586
am 15.01.2019
Stand Neue Einheit zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorverdacht, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 17.01.2019
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/1595
am 15.01.2019
Zukunft der Deponie Eyller Berg, Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 16. Januar 2019
5 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1594
am 15.01.2019
Lebensmittelkontrolle
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1593
am 15.01.2019
Vorläufiger Jahresabschluss 2018, Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW am 17.01.2019
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/1591
am 15.01.2019
Einzelförderung gem. § 21a Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen - KHGG NRW, Sonder-Investitionsprogramm 2018
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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