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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/995
am 27.07.2018
Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019) Anlage: "Arbeitskreis-Rechnung GFG" auf der Basis der Eckpunkte zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2019
49 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/993
am 26.07.2018
Nachbericht zur Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 07.06.2018, "Gesundheitsmanagement in der Landesverwaltung - Welche Maßnahmen gibt es bereits?"
19 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/992
am 25.07.2018
Stiftung "Anerkennung und Hilfe"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/991
am 25.07.2018
Sachstandsbericht zur Überarbeitung der Regelungen zur Mehrarbeit im Schulbereich für den Ausschuss für Haushaltskontrolle
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/990
am 24.07.2018
Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen über das Abstimmverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 969. Sitzung des Bundesrates am 6. Juli 2018
20 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/989
am 24.07.2018
Bericht gem. § 6 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen (Pensionsfondsgesetz Nordrhein-Westfalen - PFoG)
43 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/988
am 24.07.2018
Gemeinsame Sitzung des Rechtsausschusses und des Integrationsausschusses am 20. Juli 2018, Bericht zur Abschiebung des Gefährders Sami A.
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/986
am 23.07.2018
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen
19 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/987
am 23.07.2018
Ergänzende Stellungnahme des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen zu Beitrag 9 des Jahresberichts 2017 - Datenaustausch in Strafverfahren
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/984
am 19.07.2018
Sitzung des Sportausschusses am 10. Juli 2018, Bericht der Landesregierung zu TOP 2 "Sachstand Ehrenamtliches Engagement auch im Steuerrecht fördern (Drucksache 16/14661)
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt
17/985
am 19.07.2018
Unterrichtung gemäß § 8 Stabilitätsratsgesetz über die Beschlüsse und Beratungsunterlagen zur 17. Sitzung des Stabilitätsrates
202 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/983
am 17.07.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung religiöser und weltanschaulicher Neutralität der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
16 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/979
am 16.07.2018
Umgang mit Kindern aus neosalafistischen Familien 19. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 5. Juli 2018, TOP 7
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/982
am 16.07.2018
Sitzung des Innenausschusses am 05.07.2018 "Änderung der Belastungsbezogenen Kräfteverteilung (BKV) der Polizei im September 2018"
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/981
am 16.07.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen - AHaftVollzG NRW) vom 17. Dezember 2015 (GV.NRW.S90), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. Januar 2018 (GV.NRW.S.90)
94 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Termine
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