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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1202
am 10.10.2018
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 04.10.2018
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/1201
am 10.10.2018
Sitzung des Integrationsausschusses am 26. September 2018 "Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen"
4 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/1199
am 10.10.2018
Länderübergreifende Evaluation des Jugendstrafvollzuges
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/1198
am 10.10.2018
Zusammenfassender Bericht zur Telekommunikations- und Wohnraumüberwachung für das Jahr 2017
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/1204
am 10.10.2018
Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Dürrehilfe
22 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/1203
am 10.10.2018
I. Jahresauswertung 2017 - Belastung durch Dioxine/Furane und polychlorierte Biphenyle (PCB) in der Außenluft und der Deposition sowie Untersuchungen zum Niederschlag grober Stäube (Schwermetalldeposition II. PCB-Schwerpunktbericht
64 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Nordrhein-Westfalen / Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz
17/1196
am 09.10.2018
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung
14 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/1197
am 09.10.2018
Entwurf einer Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Zuständigkeitsverordnungen im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
18 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/1193
am 09.10.2018
24. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses Schriftliche Beantwortung der Frage zur Heimatförderung
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/1195
am 09.10.2018
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/1194
am 09.10.2018
Verwendung von EU-Fördermitteln aus EFRE, ESF und ELER in NRW
8 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/1192
am 08.10.2018
Gemeinsame Sondersitzung des Rechtsausschusses und des Innenausschusses am 5. Oktober 2018 zu dem Themenkomplex "Tod eines Häftlings der JVA Kleve"
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/1189
am 05.10.2018
Bericht der Landesregierung - Aufbauprozess der Medizinischen Fakultät OWL
6 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/1191
am 05.10.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der planerischen Steuerung der Windenergienutzung und zur Wiederbelebung der Länderöffnungsklause zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen
11 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/1190
am 05.10.2018
Unterrichtung über die Überprüfung der Auswirkungen des "Dritten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes (AWbG)" zum 31.12.2018
3 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
Termine
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