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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagennr.
Eingangsdatum
  Titel
17/790
am 22.05.2018
Entwurf des Gesetzes zur Ausführung der Insolvenzordnung (AG InsO)
24 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/789
am 22.05.2018
Beantwortung der Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sigrid Beer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) "Kopftuchverbot für Grundschülerinnen? Welche Erkenntnisse hat die Schulministerin?"
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/787
am 18.05.2018
26. Plenarsitzung des Landtags am 16.05.2018 - TOP 6, Mündliche Anfrage Nr. 15 des Abgeordneten Mehrdad Mostofizadeh, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wie stellt die Landesregierung die Einnahmen aus der Grundsteuer sicher?
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/786
am 18.05.2018
Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen für Bereiche der Agrarwirtschaft (Zuständigkeitverordnung Agrar - ZustVO Agrar)
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/788
am 18.05.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen
15 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW bei IHK NRW
17/784
am 17.05.2018
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes
167 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/785
am 17.05.2018
Information des Landtages über die Änderung der Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit der Länder bei der Glücksspielaufsicht
20 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/782
am 16.05.2018
Entwurf einer Verordnung über die Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Berufe in der Alten- und Krankenpflege, in der Hebammenkunde, der Logopädie, der Ergotherapie und der Physiotherapie (Modellstudiengangsversordnung)
8 Seiten
Neudruck
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/783
am 16.05.2018
Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg
23 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/780
am 14.05.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften
94 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/781
am 14.05.2018
Übersendung eines Abschlussberichts über Verwaltungsermittlungen an Dritte - Schreiben der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen vom 29.03.2018
7 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/778
am 11.05.2018
Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen über das Abstimmverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 967. Sitzung des Bundesrates am 27. April 2018
13 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten
17/777
am 11.05.2018
Ergebnis der gutachterlichen Kostenfolgeabschätzung im Rahmen der Wiedereinführung von "G9"
86 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung, Universität <Wuppertal> / Wuppertaler Institut für bildungsökonomische Forschung (WIB), Schneider, Kerstin, Makles, Anna M., Klemm, Klaus
17/779
am 11.05.2018
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landesjagdgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften, Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Landesjagdzeitenverordnung
77 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/776
am 09.05.2018
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Sachstand der Zukunft der drei Olympiastützpunkte (OSP) in Nordrhein-Westfalen Sitzungen des Sportausschusses des Landtags am 21. November 2017 und 6. März 2018
2 Seiten
Urheber:  Nordrhein-Westfalen / Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt
Termine
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