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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/370
am 20.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
3 Seiten
Urheber:  Gouvernement aan de Maas , Gouverneur Maastricht, Niederlande
17/373
am 20.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
8 Seiten
Urheber:  Vereinigung der Industrie- und Handelskammern des Landes Nordrhein-Westfalen
17/372
am 20.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Urheber:  Zentraler Immobilien Ausschuss
17/369
am 20.02.2018
Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger! (Antr Drs 17/1438) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 16.03.2018
4 Seiten
Urheber:  Deutscher Mieterbund Nordrhein-Westfalen e.V.
17/368
am 20.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
3 Seiten
Urheber:  Grenzinfopunkt Aachen-Eurode
17/350
am 19.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  Architektenkammer Nordrhein-Westfalen
17/366
am 19.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
8 Seiten
Urheber:  Bundesagentur für Arbeit
17/365
am 19.02.2018
Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben - Politische Bildung muss alle mitnehmen! (Antr Drs 17/815) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 15.03.2018
4 Seiten
Urheber:  Ladenthin, Volker
17/367
am 19.02.2018
Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten (Antr Drs 17/1121) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 14.03.2018
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/357
am 19.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/356
am 19.02.2018
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen – Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen (Antr Drs 17/799), Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen (Antr Drs 17/816) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
5 Seiten
Urheber:  Haus & Grund Nordrhein-Westfalen
17/355
am 19.02.2018
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern (Antr Drs 17/1118) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
6 Seiten
Urheber:  Haus & Grund Nordrhein-Westfalen
17/354
am 19.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
5 Seiten
Urheber:  Haus & Grund Nordrhein-Westfalen
17/353
am 19.02.2018
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden (Antr Drs 17/1112) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 23.02.2018
12 Seiten
Urheber:  Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz
17/361
am 19.02.2018
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1113), Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen (Antr Drs 17/1661) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Europa und Internationales am 23.02.2018
5 Seiten
Urheber:  Deutscher Gewerkschaftsbund <Deutschland> / Landesbezirk Nordrhein-Westfalen
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