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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/994
am 06.12.2018
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen (Antr Drs 17/3030) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 18.12.2018
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  Cognotekt <Köln>
17/993
am 05.12.2018
Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen (Drs 17/3810) Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
3 Seiten
Urheber:  Mönchengladbach
17/992
am 05.12.2018
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (GesEntw Drs 17/3773) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 06.12.2018
4 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/991
am 05.12.2018
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (GesEntw Drs 17/3773) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 06.12.2018
2 Seiten
Urheber:  Kinder- und Jugendrat Nordrhein-Westfalen
17/990
am 05.12.2018
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - 2. NKFWG NRW) (GesEntw Drs 17/3570) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 09.11.2018
27 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/989
am 05.12.2018
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen (Antr Drs 17/3030) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 18.12.2018
3 Seiten
Urheber:  Energy Brainpool GmbH & Co. KG
17/988
am 04.12.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weitere Gesetze (GesEntw Drs 17/4097) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 06.12.2018
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/986
am 03.12.2018
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (Antr Drs 17/3773) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 06.12.2018
2 Seiten
Urheber:  Landeselternbeirat der Kindertageseinrichtungen <Nordrhein-Westfalen>
17/987
am 03.12.2018
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Ablösung und Änderung weitere Gesetze (GesEntw Drs 17/4097) - Öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 06.12.2018
3 Seiten
Urheber:  Deutsche Steuer-Gewerkschaft
17/983
am 30.11.2018
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (Antr Drs 17/3773) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 06.12.2018
3 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/984
am 30.11.2018
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (Antr Drs 17/3773) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 06.12.2018
2 Seiten
Urheber:  Westfalen-Lippe, Rheinland
17/985
am 30.11.2018
Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW! - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 05.12.2018
2 Seiten
Urheber:  ISN - Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands e.V.
17/979
am 29.11.2018
Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW! - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 05.12.2018
9 Seiten
Urheber:  Landesverband der Berufsjäger Nordrhein-Westfalen
17/981
am 29.11.2018
Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW! - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 05.12.2018
7 Seiten
Urheber:  Bundesverband Rind und Schwein
17/982
am 29.11.2018
Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW! - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 05.12.2018
3 Seiten
Urheber:  Städtetag Nordrhein-Westfalen
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