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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/7189
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Social-Media-Aktivität der Landesregierung
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD), Alexander Vogt (SPD)
17/7188
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Verunsicherung in der NRW-Schullandschaft: Ist der Einsatz von Cloudlösungen an NRW-Schulen datenschutzrechtlich problematisch?
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7187
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Wie unterstützt die Landesregierung das kommunale Ehrenamt?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7186
am 21.08.2019
Kleine Anfrage Alle warten, nur eine schläft: Was unternimmt die Landesregierung in Sachen Altschulden?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/7168
am 21.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/7163
am 21.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Die berüchtigten „jungen Männer“ randalieren in den Freibädern NRWs – Was ist der Landesregierung über die Geschlechts- und Altersstruktur der Tatverdächtigen, die formalen Opfer-Tatverdächtigen-Beziehungen und eine mögliche Tatorthäufung bekannt?
10 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7178
am 20.08.2019
Kleine Anfrage Was hat die Landesregierung unternommen, um die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden zu verbessern?
2 Seiten
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)
17/7177
am 20.08.2019
Kleine Anfrage Abgedeckte Dachziegeln in Rösrath-Rambrücken durch Flugzeugwirbelschleppen - Was unternimmt die Landesregierung zur unkomplizierten Schadensregulierung und zukünftigen Vermeidung solcher Vorfälle?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE)
17/7176
am 20.08.2019
Kleine Anfrage Wann wird die weitgehend fertiggestellte und über 10 Millionen Euro kostende „PWC-Anlage Sülztal“ an der A3 endlich für den LKW-Verkehr freigegeben?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE)
17/7162
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage (Reziproke) Gruppendynamiken, Social Media und Nachahmungstaten
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7161
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie groß ist der Personalabbau bei den Einsatztrupps sowie den Bezirks- und Servicediensten im Bereich des Polizeipräsidiums Köln?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7160
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Digitalisierung der Schiene in NRW?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/7159
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Personalentwicklung in der Kreispolizeibehörde Euskirchen; nicht vollständig beantwortete Fragen
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7158
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Kann ein Rohstoffabbaugebiet ohne Nachweis eines Rohstoffvorkommens Bestand haben?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7157
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Eingriff auf den Strommarkt zur Reduktion von CO2?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7156
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Beteiligung von Rechtsextremen aus Nordrhein-Westfalen an der Demonstration von „Die Rechte“ am 20. Juli in Kassel
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/7155
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Weiße Salbe aus der dicken Tube: Abgrabungskonferenzen ändern nichts an Auskiesungsplänen im Kreis Wesel
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7154
am 20.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie verhindert die Landesregierung ineffektive Förderung beim Breitbandausbau?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7152
am 19.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Unterstützung der Hilfsorganisation „Islamic Relief Deutschland“ durch die Staatssekretärin Serap Güler trotz signifikanter personeller Verbindungen zur „Muslimbruderschaft“ (MB) oder ihr nahestehender Organisationen (Hamas)
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7151
am 19.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage „Die Falken“ – Finanzierung durch die Landesregierung
19 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Termine
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