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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1088
am 16.01.2019
Vergütung von Berufsbetreuern (Vorlage 17/913) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 13.02.2019
2 Seiten
Urheber:  Arnold, Gustav
17/1087
am 16.01.2019
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln (Antr Drs 17/3596) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 18.01.2019
9 Seiten
Urheber:  Köln
17/1091
am 16.01.2019
Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz) (Antr Drs 17/4220) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 17.01.2019
6 Seiten
Urheber:  Verein der Chefredakteure im NRW-Lokalfunk
17/1089
am 16.01.2019
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern (Antr Drs 17/3583) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 16.01.2019
6 Seiten
Urheber:  Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen
17/1086
am 15.01.2019
Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat– Gemeinde in Nordrhein-Westfalen (Antr Drs 17/2392) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 17.01.2019
7 Seiten
Urheber:  Universität <Münster, Westfalen>, Wittreck, Fabian
17/1079
am 14.01.2019
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/3005) Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 13.02.2019
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände
17/1073
am 14.01.2019
Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat– Gemeinde in Nordrhein-Westfalen (Antr Drs 17/2392) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 17.01.2019
7 Seiten
Urheber:  Tillmanns, Reiner
17/1072
am 14.01.2019
Keine Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts für die Ahmadiyya Muslim Jamaat– Gemeinde in Nordrhein-Westfalen (Antr Drs 17/2392) - Öffentliche Anhörung des Hauptausschusses am 17.01.2019
35 Seiten
Urheber:  Chatschadorian, Jaklin
17/1075
am 14.01.2019
Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz) (Antr Drs 17/4220) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 17.01.2019
15 Seiten
Urheber:  Universität <Münster, Westfalen>
17/1074
am 14.01.2019
Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben (Antr Drs 17/3797) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 16.01.2019
8 Seiten
Urheber:  Landesverband Erneuerbare Energien Nordrhein-Westfalen e.V.
17/1084
am 14.01.2019
Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz) (Antr Drs 17/4220) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 17.01.2019
10 Seiten
Urheber:  Radio-Nordrhein-Westfalen-GmbH
17/1083
am 14.01.2019
Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz) (Antr Drs 17/4220) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 17.01.2019
10 Seiten
Urheber:  Verband Lokaler Rundfunk in Nordrhein-Westfalen
17/1082
am 14.01.2019
Gesetz zur Zustimmung zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (17. Rundfunkänderungsgesetz) (Antr Drs 17/4220) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 17.01.2019
7 Seiten
Urheber:  BG NRW
17/1085
am 14.01.2019
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen (GesEntw Drs 17/4115) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
5 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1078
am 14.01.2019
Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/4304) - Schriftliche Anhörung des Verkehrsausschusses zum 15.01.2019
4 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
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