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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmenr.
Eingangsdatum
  Titel
17/1401
am 12.04.2019
Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Fixierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bei öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5011) - Schriftliche Anhörung des Rechtsausschusses
2 Seiten
Urheber:  Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik
17/1398
am 09.04.2019
Gesetzentwurf zur Neuordnung des Statistikrechts für das Land Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/5197) - Stellungnahme der LaKof NRW
3 Seiten
Urheber:  Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen und Universitätsklinika des Landes Nordrhein-Westfalen – LaKof NRW
17/1397
am 05.04.2019
Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken und Perspektiven entwickeln! (Antr Drs 17/4799) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.04.2019
5 Seiten
Urheber:  Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen
17/1396
am 05.04.2019
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/3776); hier: Änderungsantrag CDU, FDP Drs 17/5639
2 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1393
am 02.04.2019
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (GesEntw Drs 17/4668, ÄndAntr Drs 17/5081) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 03.04.2019
14 Seiten
Urheber:  Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen
17/1394
am 02.04.2019
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (GesEntw Drs 17/4668, ÄndAntr Drs 17/5081) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 03.04.2019
3 Seiten
Urheber:  Fakultätentage der Ingenieurwissenschaften und der Informatik an Universitäten
17/1395
am 02.04.2019
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (GesEntw Drs 17/4668, ÄndAntr Drs 17/5081) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 03.04.2019
2 Seiten
Urheber:  Allgemeiner Fakultätentag
17/1392
am 02.04.2019
NRW muss seine Lehrkräfte verlässlich mit digitalen Arbeitsgeräten ausstatten (Antr Drs 17/4796) - Gespräch mit sachverständigen Gästen des Ausschusses für Schule und Bildung am 03.04.2019
8 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1390
am 01.04.2019
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (GesEntw Drs 17/4668, ÄndAntr Drs 17/5081) - Öffentliche Anhörung des Wissenschaftsausschusses am 03.04.2019
17 Seiten
Urheber:  Löwer, Wolfgang
17/1389
am 01.04.2019
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Belastungsausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G 9 - BAG-G 9) (GesEntw Drs 17/4832) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung sowie des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 02.04.2019
2 Seiten
Urheber:  Schneckenburger, Daniela
17/1388
am 01.04.2019
Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden (Antr Drs 17/4454) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.04.2019
8 Seiten
Urheber:  Haus & Grund Rheinland Westfalen
17/1387
am 01.04.2019
Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden (Antr Drs 17/4454) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.04.2019
4 Seiten
Urheber:  Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/1386
am 01.04.2019
Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden (Antr Drs 17/4454) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.04.2019
7 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen
17/1391
am 01.04.2019
Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken und Perspektiven entwickeln! (Antr Drs 17/4799) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 05.04.2019
7 Seiten
Urheber:  Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Westfalen
17/1382
am 29.03.2019
Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen (Antr Drs 17/4794) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 05.04.2019
2 Seiten
Urheber:  Hamm
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