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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3296
am 30.07.2018
Kleine Anfrage Gewaltbereite Ultras „Commando 1924“
2 Seiten
Urheber: Thomas Röckemann (AfD)
17/3295
am 30.07.2018
Kleine Anfrage Kohleausstieg und Strukturwandel: Landesregierung argumentiert ohne Kenntnis der Sachlage
2 Seiten
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/3294
am 30.07.2018
Kleine Anfrage Telematikinfrastruktur – Ist die im E-Health-Gesetz festgelegte bundesweite Frist zur Anbindung für Ärzte in NRW ausreichend und zumutbar?
2 Seiten
Urheber: Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/3252
am 30.07.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Regionale Fachberatung sichern
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3251
am 30.07.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Brauchen gute Ideen einen Hochschulabschluss?
8 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/3250
am 30.07.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Stehen die Frühchenstationen in NRW vor dem aus?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3280
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Mikroplastik im Mineralwasser - Warum hält das NRW-Umweltministerium Ergebnisse zurück?
1 Seite
Urheber: Andreas Keith (AfD)
17/3279
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Wiederzulassung großer gewerblicher Stallanlagen im Außenbereich: Was droht dem ländlichen Raum durch den Roll-back der Landesregierung?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Norwich Rüße (GRÜNE)
17/3277
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Wie lange muss der Non-Profit-Journalismus noch auf die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von journalistischer Tätigkeit warten?
2 Seiten
Urheber: Alexander Vogt (SPD)
17/3276
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Übermäßige Bürokratiehürden für das Landesförderprogramm KOMM-AN NRW?
1 Seite
Urheber: Ellen Stock (SPD)
17/3275
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Erhalten Abgeordnete der Regierungsparteien Antworten auf Kleine Anfragen vor den Autoren und vor Veröffentlichung?
2 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/3272
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Köln/Bonn: Mit Billigfliegern Wachstum erkauft - Ausschüttung an Gesellschafter und/oder Investition in die Infrastruktur! Was gedenkt die Landesregierung angesichts reduzierter/unterbliebener Ausschüttungen an die Gesellschafter, bzw. unterbliebener, aber dringend notwendiger Investitionen in die Infrastruktur zu unternehmen?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/3271
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Köln/Bonn: Mit Billigfliegern Wachstum erkauft - Brandschutz vernachlässigt! Was wusste die Landesregierung und was wurde zur Abhilfe unternommen?
3 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/3270
am 27.07.2018
Kleine Anfrage Köln/Bonn: Mit Billigfliegern Wachstum erkauft - Wettbewerb offensichtlich regelwidrig durch unzulässige Subventionen hintertrieben! Was wusste die Landesregierung und was wurde zur Abhilfe unternommen?
2 Seiten
Urheber: Horst Becker (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/3267
am 27.07.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016
6 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3266
am 26.07.2018
Kleine Anfrage Wer ist der „Arminius Bund“?
1 Seite
Urheber: Thomas Röckemann (AfD)
17/3265
am 26.07.2018
Kleine Anfrage Wirkungspotentialuntersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhaltemaßnahmen in Wuppertal
1 Seite
Urheber: Johannes Remmel (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/3264
am 26.07.2018
Kleine Anfrage Wirkungspotentialuntersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhaltemaßnahmen in Düren
1 Seite
Urheber: Johannes Remmel (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
17/3263
am 26.07.2018
Kleine Anfrage Wirkungspotentialuntersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhaltemaßnahmen in Düsseldorf
1 Seite
Urheber: Johannes Remmel (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE), Stefan Engstfeld (GRÜNE)
17/3262
am 26.07.2018
Kleine Anfrage Wirkungspotentialuntersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhaltemaßnahmen in Köln
1 Seite
Urheber: Johannes Remmel (GRÜNE), Arndt Klocke (GRÜNE)
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