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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3823
am 05.10.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes
4 Seiten
Urheber:  Integrationsausschuss
17/3822
am 05.10.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Integration strukturiert gestalten – Qualifizierung und Professionalisierung von Migrantenselbstorganisationen weiterentwickeln
4 Seiten
Urheber:  Integrationsausschuss
17/3801
am 05.10.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Gesetz zur Stärkung der Abgeordnetenrechte)
6 Seiten
Urheber:  AfD
17/3777
am 05.10.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
68 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/3821
am 04.10.2018
Kleine Anfrage Wie sieht die Strafverfolgungs-Bilanz der Baumhaus-Räumungen im Hambacher Forst aus?
1 Seite
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/3820
am 04.10.2018
Kleine Anfrage Welche Informationen hat die Polizei zu Bedrohungen gegenüber Zulieferern von Tagebauen durch Extremisten?
2 Seiten
Urheber: Guido van den Berg (SPD)
17/3819
am 04.10.2018
Kleine Anfrage Stellenbedarf und Stellenversorgung an Schulen in der Stadt Bielefeld
1 Seite
Urheber: Georg Fortmeier (SPD), Christina Kampmann (SPD), Regina Kopp-Herr (SPD)
17/3818
am 04.10.2018
Kleine Anfrage Pendlerinnen und Pendler werden ohne Information stehengelassen?
2 Seiten
Urheber: Sarah Philipp (SPD), Sven Wolf (SPD)
17/3817
am 04.10.2018
Kleine Anfrage Welchen Stellenwert misst die Landesregierung der Armutsbekämpfung bei?
1 Seite
Urheber: Dietmar Bell (SPD), Josef Neumann (SPD)
17/3816
am 04.10.2018
Wahlvorschlag Nachwahl zur Umbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I (Fall Amri)
1 Seite
Urheber:  SPD
17/3778
am 04.10.2018
Gesetzentwurf Zweites Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes
5 Seiten
Neudruck
Urheber:  Landesregierung
17/3776
am 04.10.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
55 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/3773
am 04.10.2018
Gesetzentwurf Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz
22 Seiten
Urheber:  Landesregierung
17/3815
am 02.10.2018
Kleine Anfrage Lärmschutz an der A 3 auf dem Gebiet der Stadt Troisdorf
1 Seite
Urheber: Jochen Ott (SPD)
17/3814
am 02.10.2018
Kleine Anfrage Personalentwicklung in der Kreispolizeibehörde Kleve
1 Seite
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
17/3813
am 02.10.2018
Kleine Anfrage Warum wird Detmold von der schwarz-gelben Landesregierung abgestraft?
2 Seiten
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/3811
am 02.10.2018
Antrag Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel er-folgreich gestalten zu können“
4 Seiten
Urheber:  SPD
17/3810
am 02.10.2018
Antrag Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen
2 Seiten
Urheber:  SPD
17/3809
am 02.10.2018
Antrag Demokratiefördergesetz 2.0 – Demokratinnen und Demokraten brauchen kontinuierliche Demokra-tieförderung!“
4 Seiten
Urheber:  SPD
17/3808
am 02.10.2018
Antrag Fluggastrechte stärken – Hilfen bei der Rechtsdurchsetzung auf den Weg bringen
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
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