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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/8542
am 03.02.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Was unternimmt die Landesregierung für den Erhalt des St. Josefs-Hospitals in Bochum-Linden?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8560
am 31.01.2020
Kleine Anfrage NRW ist Schlusslicht bei Hochschul-Betreuungsquote
2 Seiten
Urheber: Alexander Langguth (fr.los)
17/8559
am 31.01.2020
Kleine Anfrage Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der Landesregierung
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/8558
am 31.01.2020
Kleine Anfrage Sicherheits- und Gestaltungsmaßnahmen an der L 591 in Riesenbeck möglich?
2 Seiten
Urheber: Frank Sundermann (SPD)
17/8557
am 31.01.2020
Kleine Anfrage Werbung kostet Geld. Keine Werbung kostet Kunden. - Was kostet Frau Scharrenbachs Werbeoffensive für ihr 150 Millionen Euro schweres Heimatprogramm?
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/8556
am 31.01.2020
Kleine Anfrage Task Force zu Facebook-Seiten von Ministerien und Behörden
1 Seite
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD), Alexander Vogt (SPD)
17/8555
am 31.01.2020
Kleine Anfrage Verstoßen Facebook-Seiten gegen geltendes Recht? Oder: Welches Chaos der Justizminister mit seinen Aussagen ausgelöst hat.
3 Seiten
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD), Alexander Vogt (SPD)
17/8554
am 31.01.2020
Kleine Anfrage Lehrkräfte-Situation an der Hilda-Heinemann-Schule
2 Seiten
Urheber: Sven Wolf (SPD)
17/8552
am 30.01.2020
Antrag Weiterentwicklung der Förderung der 3R-Forschung zur Überwindung der Notwendigkeit von Tierversuchen
4 Seiten
Urheber: Alexander Langguth (fr.los), Frank Neppe (fr.los), Marcus Pretzell (fr.los)
17/8550
am 30.01.2020
Kleine Anfrage Das Coronavirus – Maßnahmen gegen eine Ausbreitung in NRW
2 Seiten
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD), Nic Peter Vogel (AfD), Dr. Martin Vincentz (AfD)
17/8549
am 30.01.2020
Kleine Anfrage Fluglärm in den nordwestlichen Stadtteilen von Köln
1 Seite
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Horst Becker (GRÜNE)
17/8548
am 30.01.2020
Kleine Anfrage SPNV-Anbindung des Kreises Viersen
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/8547
am 30.01.2020
Kleine Anfrage Lärmschutz an der B56 in Kreuzau-Stockheim
1 Seite
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/8546
am 30.01.2020
Kleine Anfrage Probleme mit dem RE 5 (RRX)
1 Seite
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/8536
am 30.01.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Beamtenbesoldung neben gewerkschaftlicher Vergütung
4 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/8530
am 30.01.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Heimatförderung der Heimatministerin - Auch in Duisburg?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/8529
am 30.01.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wie geht die Landesregierung gegen krankhaftes Tiersammeln vor?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/8544
am 29.01.2020
Antrag Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV (Kindesmissbrauch)
4 Seiten
Neudruck
Urheber:  AfD
17/8543
am 29.01.2020
Kleine Anfrage Arbeits- und Sozialstandards in Entwicklungs- und Schwellenländern mit Blick auf die Energiewende in NRW
2 Seiten
Urheber: Alexander Langguth (fr.los), Marcus Pretzell (fr.los)
17/8515
am 28.01.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Verstoßen Nordrhein-Westfalens Ministerien und Landtagsabgeordnete als Betreiber von Facebook-Seiten gegen geltendes Recht?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
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