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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2542
am 11.05.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Änderung des EA-Gesetzes NRw
3 Seiten
Urheber:  Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
17/2537
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Kommunale Kassenkredite in NRW um 3 Mrd. Euro gesunken?
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/2536
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Schwere Verkehrsunfälle mit Beteiligung von LKW
3 Seiten
Urheber:  Ministerium des Innern
17/2535
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage „Asylum Shopping“ – Was unternimmt die Landesregierung gegen Asylanträge trotz bestehender Anerkennung der Personen als Flüchtling in einem anderen EU-Land?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2534
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wann ist die Finanzierung der digitalen Infrastruktur in den Schulen Nordrhein-Westfalens endlich sichergestellt?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2531
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Wie ist die Fachverteilung bei den Abiturprüfungen im Rhein-Erft-Kreis?
15 Seiten
Urheber:  Ministerium für Schule und Bildung
17/2530
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Liberalisierung des Namensrechts
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2529
am 11.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Kalter Frühling in Deutschland – macht die globale Erderwärmung eine Pause?
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2583
am 09.05.2018
Kleine Anfrage Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?
2 Seiten
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/2578
am 09.05.2018
Kleine Anfrage Wie wird zukünftig die Inklusion an Regelschulen im Bereich SEK 1 für Kinder mit sonderpädagogischen Förderbedarf gestaltet?
1 Seite
Urheber: Christian Dahm (SPD), Angela Lück (SPD)
17/2577
am 09.05.2018
Kleine Anfrage Umgang mit Wahlbetrug bei studentischen Gremienwahlen an Hochschulen
2 Seiten
Urheber: Dietmar Bell (SPD)
17/2574
am 09.05.2018
Beschlussempfehlung und Bericht Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - NRWDSAnpUG-EU)
5 Seiten
Urheber:  Hauptausschuss
17/2527
am 09.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung in NRW
3 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2526
am 09.05.2018
Antwort auf Kleine Anfrage Vermögensbildung von IHKen in NRW
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2568
am 08.05.2018
Entschließungsantrag zu dem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Schafhaltung in NRW erhalten – Weidetierprämie umsetzen!“ (Drucksache 17/2391) Gesellschaftlich erwünschte Leistungen der Schaf- und Ziegenhaltung in Nordrhein-Westfalen auch zukünftig sicherstellen
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2566
am 08.05.2018
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen - Änderungsgesetz BauGB-AG NRW -
7 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2565
am 08.05.2018
Antrag Reiseland Nordrhein-Westfalen – Erfolgsgeschichte Tourismus fortschreiben
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2564
am 08.05.2018
Antrag Mehr Anerkennung für exzellente Lehre
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2563
am 08.05.2018
Antrag Impfen schützt – Kampagne zur Verbesserung des Impfschutzes in Nordrhein-Westfalen
2 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
17/2562
am 08.05.2018
Antrag Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern
3 Seiten
Urheber:  CDU, FDP
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