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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachennr.
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/7057
am 07.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wann bringt die Landesregierung das gemäß § 42 LNatSchG vorgeschriebene landesweite Streuobstwiesenkataster zum Abschluss?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/7056
am 07.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Aufgaben übernimmt Prof. Dr. El-Mafaalani in der neuen Koordinierungsstelle „Muslimisches Engagement in NRW"?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7055
am 07.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Von Ankündigungen und Schönfärberei - Glasfaserinfrastruktur in den Gewerbegebieten NRWs?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7054
am 07.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Von Absichtserklärungen und Schönfärberei - Schnelles Internet für Schulen in NRW?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7053
am 07.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Nach zwei Jahren Prüfung: Wird die schwarz-gelbe Landesregierung die Anteile an den Messen Düsseldorf und Köln privatisieren?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium der Finanzen
17/7052
am 07.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wann kommt der verbesserte Lärmschutz auf der BAB A2 in Höhe des Stadtteils Recklinghausen-Suderwich?
2 Seiten
Urheber:  Ministerium für Verkehr
17/7079
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Verzögerungen bei der Umsetzung der Radschnellwegeprojekte in NRW
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE), Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE), Johannes Remmel (GRÜNE)
17/7078
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Bürgerbusse in NRW
2 Seiten
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/7077
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Vereinbarung zwischen Bund und Bahn – Mehr Geld für die Schieneninfrastruktur in NRW?
1 Seite
Urheber: Arndt Klocke (GRÜNE)
17/7076
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Jalsa Salana 2019 – Steht Minister Stamp zu seinem Wort, dass die Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts sorgfältig geprüft wird?
4 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
17/7075
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Heranführung von Asylberechtigten zu gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung
2 Seiten
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
17/7070
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Unbesetzte Stellen in Dinslaken?
1 Seite
Urheber: Stefan Zimkeit (SPD)
17/7069
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Unbesetzte Stellen in Oberhausen?
1 Seite
Urheber: Stefan Zimkeit (SPD)
17/7068
am 06.08.2019
Kleine Anfrage Räumung von kriminellen linken Hausbesetzern in Köln-Ehrenfeld – Was sind die Hintergründe?
2 Seiten
Urheber: Sven W. Tritschler (AfD)
17/7051
am 06.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem K (BoA1) 1) (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7050
am 06.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem H 1) (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7049
am 06.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem G1) (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7048
am 06.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath G (BoA3) 1) (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7047
am 06.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath F (BoA2) 1) (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7046
am 06.08.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath E 1) (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
4 Seiten
Urheber:  Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
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